blogoli

Als ich auf dieses Interview zunächst auf Twitter aufmerksam wurde war gleich mein erster Gedanke: Oha - mal sehen wie lange es dauert, bis
a) die ersten “Solidaritätsbekundungen” für unsere Polizei geäußert werden, die diese “Unterstellung” oder diese “Kritik” zurückweisen und
b) man Frau Esken vorwirft, der Polizei “in den Rücken zu fallen” .

Nun - es dauerte nicht einmal Minuten

Doch - was hat Frau Esken eigentlich gesagt, und was sagen eigentlich die Kritiker von Frau Esken, indem sie ihr Ansinnen so schnell und oftmals brüsk zurückweisen.

Und welches der beiden Lager steht eigentlich wirklich hinter der Polizei und vor allem, wer steht denn da tatsächlich auf der Seite der Gewaltenteilung, des Grundgesetzes und letzten Endes auf der Seite der Bürger, zu denen ich explizit die Polizistinnen und Polizisten insofern hinzuzählen möchte, denn sie sind sowohl Bürger und Bürgerinnen unseres Landes als auch Teil der Exekutive - haben also ein mehrfaches Interesse daran, dass unsere Polizei sowohl im rechten Licht gesehen wird, als auch, dass unsere Polizei in dem Sinne agiert und funktioniert, wie es in einem demokratischen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung und gegenseitiger Kontrolle der Gewaltenteilung sein soll.

Was also hat Frau Esken gesagt?

Vertrauen

Vertrauen ist ein Grundpfeiler von gelingenden Beziehungen. Dazu sind Verlässlichkeit, die Erwartbarkeit von Handlungen, gegenseitiger Respekt und Rücksichtnahme und auch die stete Überprüfung der Grundlagen einer Beziehung unerlässlich.
Unser Gemeinwesen basiert auf unterschiedlichen, fundamentalen Prämissen und eine davon ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen, ergo ihre Macht auf andere übertragen. Im Zentrum allen Handelns stehen aber die Bürgerinnen und Bürger, ihre Bedürfnisse und ihr Wohlergehen - und zwar ohne Unterschied von Geschlecht, Religion, politischer Gesinnung oder weiteren Merkmalen, wie z.B ethnische Zugehörigkeit oder Abstammung.
Damit das funktioniert, haben wir nicht nur die Gewaltenteilung, Sonden auch ein vielfältiges Instrumentarium an gegenseitiger Kontrolle, denn nur so ist gewährleistet, dass Prozesse sich nicht verselbstständigen, Handeln transparent und kontrollierbar bleibt und das staatliche Handeln insgesamt stets darauf geübt werden kann, ob es den Grundsätzen entspricht.
In der Politik wählen wir unsere Vertreter. Und wir wählen sie entweder ein weitere Mal - oder wir wählen jemand anderen. In Bezug auf die stattlichen Institutionen haben wir selten eine periodische Besetzung der Posten. Wer einmal Polizist ist, bleibt es in der Regel auch. Ebenso Richter, Verwaltungsbeamter, Lehrer oder sonst wer, der hoheotliche Aufgaben übernimmt. Ihnen allen ist gemeinsam, dass wir hohe Anforderungen an diese Menschen stellen, dass Ihr Handeln hochgradig geregelt ist und - im Grunde eine Selbstverständlichkeit - dass deren Handeln stets ausführlich dokumentiert und ergo nachvollziehbar ist (Aktenvermerk Bürokratie ist also im Grunde etwas durchaus Positives).
Eine permanente Prüfung allen staatlichen Handels findet im Grunde genommen also statt. Nur - ist ds immer ausreichend? Gibt es bei der Ausübung dieser Kontrolle Schwierigkeiten? Besonderheiten? Versäumnisse?

Die Mehrheit aller Polizistinnen und Polizisten ist nicht rassistisch

Fazit

Man sagt es ihnen nach - den Deutschen - dass sie obrigkeitshörig sind, Regeln nicht nur befolgen, sondern Regeln über Alles stellen. Ein Land voller Blockwarte, das sich gegenseitig kritisch beäugt und nicht vor Denunziation zurückschreckt. Wir haben da so unsere eigenen Erfahrungen ...

Ja - auch ich sehe zur Zeit, dass die Ein oder Andere persönliche Freiheit zurückstehen muss, Das Vieles berechtigterweise einem Ziel untergeordnet wird - nämlich den Verlauf des Coronavirus und seiner Ausbreitung möglichst zu verlangsamen, zu kontrollieren und in "beherrschbare" Bahnen zu lenken. Da wird sinnvolles verordnet und vorgeschrieben und scheinbar hält sich die große Mehrheit daran. Ist einig in dem Ziel, möglichst wenig Menschen sterben zu lassen und das ist gut so. Es hat meine Unterstützung und mein Einverständnis!

Dennoch müssen wir in dieser Situation auch über Grenzen reden. Und zwar über die Grenzen staatlichen Eingreifens in unser Leben, in unsere Privatsphäre, in unsere Freiheit.

Wie so oft im Leben reden wir hier von Abwägungen, die so einfach nicht zu treffen sind. Im Raum steht die Frage: Was ist ein Menschenleben wert und was darf ich tun, um ein Menscheneben zu retten.
Im Grunde wäre die Frage einfach zu beantworten: Alles!
Denn wer will schon Richter und Henker zugleich sein? Wer will sich anmaßen, den Wert des einen Lebens gegen den Wert eines anderen Lebens aufzurechnen?
Dieses Dilemma kann ganze Genereationen von Philosophen und Ethikern beschäftigen und im Grunde übersteigt sie auch mein eigenes, bescheidenes Denkvermögen. 

Alles? Darf - soll man wirkich Alles tun um ein Menschenleben zu retten?

Hier wird es kompliziert. Denn die Frage ist abstrakt. Auf der einen Seite die Frage nach einem eher abstrakten Menschenleben. Denn welches es ist, weiss ich nicht, auch nicht, welches das nächste ist.
Auf der anderen Seite ist es ganz konkret meine persönliche Freiheit die beschnitten wird. Das ist konkret, das ist unmittelbar.

Natürlich ist es mir klar, das es auch um meine ganz persönlichen und mit mir lebenden Menschen geht. Meine Mutter, meine Schwiegermutter, meine ältere Nachbarin. Auch das ist konkret - und doch auch abstrakt. Denn die Bedrohung durch den Virus ist ebenfalls zunächst abstrakt. Nicht sichtbar, nicht zu fühlen, nicht zu riechen.

Und dann steht da die Frage im Raum - ist das Alles so richtig. Und diese Frage wird größer, wenn wir an die Gesamtkosten der Freiheitsbeschränkung denken. Die Freiheitsbeschränkungen jetzt und die Freiheitsbeschränkungen der Zukunft, die wir nicht kennen. Die "Kosten" jetzt und die Kosten in der Zukunft, die wir ebenfalls noch nicht kennen.

Wie kann man Menschenleben gegen zerstörte Existenzen aufrechnen? Wie viele Menschen müssen, sollen, dürfen ruiniert werden für im Gegenzug wie viele gerettete Menschenleben?

Die Zusammenhänge bleiben verschwommen, die Betroffenheiten sind mehr oder weniger stark. Aber Maßnahmen werden getroffen auf Grundlage der Übereinkunft, wir wollen nicht sterben lassen. Bestandteil einer solchen Übereinkunft müssen aber auch Grenzen sein. Ohne Grenzen keine Übereinkunft, denn es ist ein Handel, bei dem man wenigstens ungefähr wissen muss - was bekomme ich für das, was ich gebe.

Weitergehende Einschränkunge der Freiheit, Überwachung, Aushebelung von Datenschutz und Privatsphäre stoßen da schnell an ihre Grenzen und dürfen bestenfalls gar nicht, höchstens auf Zeit eingegangen werden. Und unbedingt gekoppelt an die Gewissheit, dass diese sehr intimen und daher sehr unmittelbat freiheitsbeschränkenden Maßnahmen nur zeitlich befristet gelten können.

Problem: In einer datengetriebenen Welt ist das per se mit Mistrauen behaftet und niemand kann glaubhaft versichern, diese Einschränkungen wirklich nur jetzt, nur zeitlich befristet einzusetzen. Das Vertrauen haben sich sowohl der Staat als auch die Wirtschaft schon lange verspielt.

Also müssen wir - obwohl es drängt - us Zeit nehmen zu reden. Zu verhandeln. Wir haben Erklärungen einzufordern und wir haben für Versicherungen zu sorgen. Wir müssen diskutieren und kontrollieren. Wir müssen uns dagegen wehren, unter dem Deckmantel der Notwendigkeit unsere Freiheit bereitwillig herzugeben.

Es ist keine Quertreiberei, jede Maßnahme kritisch zu hinterfragen, sie sogar in Frage zu stellen. Es ist geradezu Bürgerpflicht, an der Verhandlung von Grenzen teilzunehmen und nicht blindlings der Führerschaft der Autokraten, Bürokraten und Volksvertreter zu vertrauen.
Starken Persönlichkeiten muss man Vertrauen schenken. Zugleich aber muss man ihnen gegenüber mistrauisch sein.

Es geht um jeden einzelnen von uns - und das bedeutet sehr viel. Es sind ganze Leben, ganze Biografien, ganze Lebenslinien und ganze Familien, die von all diesen Entscheidungen betroffen sind. 
Wir sollten uns der Verantwortung stets stellen und mit kritischen Fragen, aber wenn nötig auch mit der Verweigerung unserer Zustimmung reagieren.

Eine Freiheit die einmal genommen wurde schränkt zugleich alle anderen Freiheiten ein. Also - Augen auf - hartnäckig Fragen stellen und nicht gleich ins Bockshorn jagen lassen durch all die Angst, die man uns einredet.

Wenn kein Leben mehr Wert ist als ein Anderes, dann ist Deines eben genau so viel wert.
Tot oder lebendig.

Wenn die Krise vorbei ist, werden wir einige Dinge aufarbeiten müssen. Wir müssen dann in uns gehen und neben der Beseitigung der Folgen dieser Krise unser Verhalten neu überdenken und nach Möglichkeit anpassen und neu justieren. 

Eine Frage die wir uns dabei stellen müssen ist die, wie wir zukünftig wirtschaften wollen. Es zeigt sich nämlich, dass die Globalisierung uns in manchen Bereichen unfrei und abhängig gemacht hat.
Nur ein Beispiel: Die Produktion von Atemschutzmasken findet weltweit zu 90% in China statt. Nachdem der Coronavirus dort nicht nur seinen Ausgangspunkt, sondern auch seine verheerende Geschwindigkeit gezeigt hatte, verhängte die chinesische Regierung einen Exportstopp für Atemschutzmasken und Schutzkleidung. In einer Welt der Just-in-Time Wirtschaft zeigte und zeigt sich anschließend, wie gefährlich das nun für uns ist. Krankenhäuser und Katastrophenschutz sind kaum bevorratet, dringend benötigte Schutzausrüstung für das medizinische Personal ist Mangelware und gefährdet so letztendlich nicht nur das medizinische Personal, sondrn ein ganzes Gesundheitssystem und daamit Menschenleben. Und niemand versteht, wie ein Land im zwanzigsten Jahrhundert nicht in der Lage sein soll, solch einfache Dinge vorrätig zu halten oder binnen kürzester Zeit zur Verfügung zu stellen.
Das dies so ist, hat zwei Gründe. Es ist erstens billiger, solche Produkte woanders her zu beziehen, und zweitens haben wir uns in der Sicherheit gewähnt, dass in dieser globalisierten Welt alles immer zu jedem Zeitpunkt verfügbar ist. Denn mit "Big Data" und ausgefuchsten Logistikprogrammen haben wir uns eingeredet, Bedarfe vorherzusehen und wie oben erwähnt - "in Echtzeit" auf Veränderungen reagieren zu können.
Nun zeigt sich - es ist ein Trugschluss, denn die Welt und die Natur halten sich nicht an Berechnungen und Vorhersagen - zumindest nicht zuverlässig. Und befeuert durch die Globalisierung und den weltweiten Austausch von Waren und Menschen wird diese Unberrechenbarkeit nun zu einer Krise. Zu einer Epidemie, zu einer Pandemie.

Jetzt gerade geht es darum in dieser Situation Leben zu retten. Das ist richtig und muss absolute Priorität haben. Im nächsten Schritt wird es darum gehen müssen, die Folgen dieser Pandemie zu beseitigen, den Menschen Arbeit und Lohn und die Zukuft zurückzugeben. Und es wird sich zeigen, wie "sozial" unsere soziale Marktwirtschaft ist, wie viele Menschen verlieren werden und wie sehr wir zusammenhalten, damit es möglichst wenige sind, bestenfalls niemand ist, der durch Corona den sozialen Abstieg erleben muss.

Aber nachdem wir das durchgestanden haben, ist ein Nachdenken gefragt. Ein Nachdenken über unsere Produktionsweisen und unser Konsumverhalten. Ein Nachdenken über Krisenvorbereitungen und den Erhalt von Autonomie und Autarkie. Und wir müssen auch darüber reden, inwiefern wir ein Gesundheitswesen und eine Krankenhausstruktur vorhalten wollen, die uns im Alltag und auch in echten Krisen eine bestmögliche Versorgung sichern.

Aus einem bisher eher marketingorientierten und aus Umweltaspekten motivierten "Kauft Regional"-Aufruf, sollte in vielerlei Hinsicht eine echte Verhaltensveränderung werden. Lokale Lebensmittelproduktion, lokale und regionale Energieerzeugung und Vermarktung, Produktion und Verbrauch von Gütern mit Krisenrelevanz (wie zum Beispiel Desinfektionsmitteln oder Schutzkleidung) müssen uns einen eventuellen Mehrpreis wert sein, wobei dieser Mehrpreis mitunter ja gar kein echter Mehrpreis ist.
Produktion und Konsum "Vor Ort" kommt ja tatsächlich auch dem Verbracuher selbst unmittelbar zu Gute. Steuern kommen den eigenen Gemeinden zu Gute und ermöglichen es vor Ort unabhängige Entscheidungen zu treffen. Mein Konsum hilft unmittelbar meinem Nachbarn, meiner Schwester, weil ich ihre Arbeitsplätze damit stütze. Lebenswichtige Wirtschaftssektoren wie zum Beispiel die Landwirtschaft haben ein besseres und berechenbareres Einkommen und so fort.
Der größte Vorteil wäre es aber, dass wir regionale Wirtschaften schaffen, die in Krisen eigene Kräfte und eigene Möglichkeiten haben. Bezogen auf ein Land wie Deutschland, würden wir schlagkräftige kleine Einheiten schaffen, die in Summe ein noch stärkeres Deutschland ergeben, das in mancherlei Hinsicht durch mehr Autonomie und mehr Autarkie besser und schneller und effektiver auf Krisen reagieren könnte.

Und das Schöne daran? Das würde ohne Egoismust und ohne jede Spur von Nationalismus funktionieren. Es wäre sogar damit verbunden, dass wir aufhören würden unseren Wohlstand auf Kosten Anderer am Leben zu erhalten. Weder in dem wir irgendwo zu unwürdigen Umständen produzieren lassen, noch indem wir unsere Umweltprobleme weiterhin in die Welt exportieren, anstatt endlich unser Verhalten zu verändern.
Eine soäche Veränderung würde auch nicht den Abschied von internationaler Zusammenarbeit, von internationaler Sicherheitspolitik, von internationaler Sozialpolitik und schon gar nicht den Abschied von Freiheit und internationalem Austausch bedeuten. Im Gegenteil würde es in mancherlei Hinsicht unsere Glaubwürdigkeit und unser Ansehen stärken.

Wir sollten wirklich darüber nachdenken, wie wir in der Zeit nach der Corona-Krise weitermachen wollen. Ich plädiere für ein Global Distancing - für einen teilweisen Rückzug aus einer Welt, in der sich Produktion und Logistik immer weiter vom Konsumenten entfernen und im Effekt Abhängigkeiten schaffen, die Unfrei machen.

Denn das ist es, was wir gerade sehen: Globalisierung ist, wenn wir sie nicht anders leben werden, Unfreiheit und Abhängigkeit. Das stört das Miteinander der Völker und Gesellschaften in vielfältiger Art und Weise und im Grunde wissen wir das schon lange. Ich bin überzeugt, #globaldistancing und ein Weg zurück zu kleineren Wirtschaftseinheiten mit mehr Autarkie und Autonomie würden nicht nur mehr Sicherheit und Unabhängigkeit bedeuten. #globaldistancing wäre auch ein Weg zu mehr Völkerverständigung, zu mehr Begegnungen auf Augenhöhe und zu mehr Freiheit und Freundschaft über alle Grenzen hinweg.

Gerade jetzt wieder scheint die Welt völlig aus den Fuge geraten zu sein.

Unser Verhältnis zu dem, was wichtig ist, ist aus dem Gleichgewicht geraten. Der Coronavirus und seine Ausbreitung in Deutschland lassen unseren unfassbaren Egoismus wieder überdeutlich zutage treten. Da wird gehamstert und h´gehortet als stünde der Weltuntergang bevor, dabei ist es nur eine Variante der Grippe, die zugegebenermaßen ansteckende und unangenehmer sein kann als die übliche Grippe.
Die Menschen reagieren angestachelt durch eine maßlose und klickgeile Presse völlig übertrieben und eben auch egoistisch.
Egal wer ansonsten noch was brauchen könnte und unabhängig davon ob man es selber benötigt werden Klopapier, Nudel, Desinfektionsmittel und Atemmasken gehortet. Scheiß auf die Anderen. Was kümmert es mich.

Währenddessen sind Menschen in echter Not. In Griechenland und an der griechisch türkischen Grenze eskaliert die Situation. Die Schutz- und hilfsbedürftigen sind ein weiteres mal Spielball und Verhandlungsmasse. Da wird Politik mit Menschenleben gemacht und ich frage mich, wo da noch der Unterschied zum Krieg mit Waffen besteht. Das eine tötet schneller, das Andere tötet langsamer.

In beiden Fällen mag so recht keiner helfen. Das frustriert und macht hilflos, weil man doch so wenig Einfluss hat. Und weil man nicht versteht, wo die Menschlichkeit geblieben ist.

Wo ist sie?

In den christlichen europäischen Gesellschaften ist sie jedenfalls nicht. Falls also jemand das hier liest und weiß, wo die Menschenliebe und die Nächstenliebe abgeblieben sind, der möge mit bitte Bescheid sagen.