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Warum ich immer noch #NoGroKo bin

Am Sonntag wird auf dem Parteitag der SPD entschieden werden, ob das verhandelte Sondierungspapier als Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen reichen wird. Die SPD interne Debatte darüber wird leidenschaftlich geführt und im Rahmen dieser Debatte wird im Prinzip der gesamte Zeitraum seit den Bundestagswahlen im letzten Jahr aufgearbeitet.

Das begrüße ich ausdrücklich und erlebe diese Debatte als lebendig, belebend und inspirierend. Dafür danke ich allen Mitgliedern der SPD und allen an der SPD Interessierten.
Diese Form und diese Intensität der politischen Debatte bräuchten wir eigentlich ständig und nicht nur als parteiinterne Veranstaltung, sondern als gesellschaftlichen Diskurs. Ich glaube, wir hätten dann keine Politikverdrossenheit in der Ausprägung und mit den Folgen, wir wir sie heute beobachten können.

Ich möchte hier nicht diese gesamte Diskussion Revue passieren lassen. Man kann dieser Diskussion und den unterschiedlichen Sichtweisen und den unterschiedlichen Analysen ja überall folgen. Die Argumente liegen alle auf dem Tisch und jeder kann, darf und soll daraus seine eigenen Schlüsse ziehen.

Ich möchte hier lediglich einen einzigen Aspekt betonen, der mir persönlich wichtig ist und den ich in den überwiegend auf Twitter geführten Debatten (denen ich folge) in den dort zur Verfügung stehenden Räumen nicht so ausführlich darstellen kann, wie es mir wichtig ist.

Meine Motivation, trotz aller berechtigten Pro-GroKo Argumente dennoch bei meiner #NoGroKo-Haltung zu bleiben ist anhand der Diskussionen bei Twitter leicht zu erahnen. Ich glaube schlicht, das es für die SPD und für Deutschland auf lange Sicht wichtiger ist, eine Sozialdemokratie zu erhalten, anstatt dieses Feld dem Niedergang zu überlassen.


Und das ist der Punkt:
Für mich ist #NoGroKo keine kurzfristige Reaktion auf ein Wahlergebnis. Keine Projektion af ein schlechteres Ergebnis bei der nächsten und der übernächsten Wahl. Für mich ist #NoGroKo eine langfristige, sehr viel weiter in die Zukunft weisende Haltung, aus der festen Überzeugung heraus, das die Grundwerte der Sozialdemokratie mit Ihrer etwas mäßigeren Vehemenz als bei der LinksPartei unabdingbar ist, um Gleichberechtigung, Chancengleichheit, Solidarität und - ja! - den christlichen Wert der Nächstenliebe und Fürsorge zu erhalten.
Ich bin überzeugt davon, dass der wirtschaftsgläubige, neoliberale Geist und die zunehmende Individualisierung unserer Gesellschaft keine kurz- oder mittelfristiges Problem sind, welches sich mit Kurskorrekturen und Beruhigungspillen irgendwann bändigen lässt.

Nein - ich glaube das es an der Zeit ist, dass es wieder zwei (oder auch mehr) ganz grundsätzliche Gemälde unserer Gesellschaft geben wird und das unser Bild, welches wir an den Horizont der Zukunft malen sollten, eine strahlende und verheißungsvolle Utopie sein muss. Wir müssen in ganz klaren Farben und deutlichen Pinselstrichen eine Welt entwerfen voller glücklicher Menschen, einer gesunden Natur und voller Liebe und Zuwendung zu allem was uns wichtig erscheint.

Diese Welt muss ein unwiderstehliches Werbeplakat für Solidarität und Nächstenliebe sein dass ein jeder denkt "da möchte ich einmal leben".

Sicher - wir alle wissen, dass es ein solches Ziel niemals kurz- oder mittelfristig erreicht werden kann. Wenn wir aber dieses Bild nicht malen und wenn die Farben nicht hell und der Pinselstrich nicht klar und deutlich ist, dann werden wir weiterhin im Nebel durch die Strassen der Realität irren.
So ein Leuchten im Hintergrund, welches uns auch im Nebel den Weg weist, so ein Leuchten könnten wir wieder erschaffen. Und das können nur wir.
Dazu müssen wir bei uns sein. Bei #NoGroKo bleiben und vielleicht auch der uns auferlegten, momentanen Verpflichtung nicht gerecht werden. Für unsere Zukunft und die Zukunft unseres Landes (und es weist über unser Land hinaus, es meint Europa und die Welt) braucht es die Sozialdemokratie.
Manchmal muß es einfach noch schlechter werden, bevor es besser werden kann.

Dafür: #NoGroKo - hier sehe ich das Licht

#NoGroKo

die absage war völlig klar
wir wollen nicht was einmal war
wir wollen neu und anders sein
soll unser land gerechter sein

doch die anderen - die hatten es verpennt
da meldet sich der präsident
zum wohl des landes – sagte er
und seine worte wogen schwer

in seeheim nahmen sie es dankend an
so kämen sie an pfründe ran
und dachten wieder naselang
die basis wird schon richtig bang

doch anders es wohl diesmal ist
denn mist bleibt mist bleibt mist bleibt mist
es kann wohl keiner übersehen
es wird nicht um uns menschen gehen

drum ist der widerstand so gross und stark
weil “weiter so” echt keiner mag
es ist genug und endlich wollen wir
das es um uns geht – um das wir

nicht mehr hinhalten, nicht mehr nur so tun
wir wollen nicht mehr geduldig tun
wir wollen endlich gerechtigkeit
und deutlich viel mehr menschlichkeit

wir wollen das es sich nun ändert
das sich etwas zum bessren wendet

Gedankenfetzen zum #SPDbpt17

Dietmar Nietan bester Mann!
Besonders die deutliche Ansage an die Seeheimer, speziell Kahrs eine vollständig richtige Äußerung. Mehr Einigkeit, weniger Deutung. Wichtig!

Die Jusos?
Haben m.E. recht mit Ablehnung der #GroKo
Der Meinung war ich und der Meinung bleibe ich.
BPT liefert mir kein einziges Argument diese Haltung zu ändern.

 

Schulz wiedergewählt mit 88,9%
Gutes Ergebnis in dieser Situation.
Gut auch, weil es Ansporn sein muss besser zu werden.
Gott sei Dank kein Phantasieergebnis mehr.

Gleiches für den neuen “General”.
Ich schätze dieses realistische Ergebnis.
Sehe es als Zustimmung für seine Jugend und seine Kompetenz.
Aber gleichzeitig auch 30% Obacht. Ist ein Seeheimer – also Augen auf!

Generell: SPD nicht links genug.
BPT bringt hier leider keine deutliche Wende.
Daran muss weiter gearbeitet werden.
Alte Stärken führen zu alter Stärke. Davon bin ich überzeugt.

Noch mal Seeheimer:
Kahrs sollte weg. Hält sich nicht an Regeln, schadet und spaltet.
Das muss ich so deutlich sagen!

#SPDerneuern
Dieser BPT ist da kein Knaller – dennoch: es wird munter diskutiert und die Basis hat Lust dazu.
Siehe Twitter.
Streitsam, aber auch ungeduldig die GUG.
Daher muss SPD schnell was liefern, auch damit Schwung und Diskussion am Leben bleiben. Das ist so wichtig. Weiter diskutieren heißt für mich: das wird wieder was mit der alten Tante!

 

Fazit: Ich bleibe bei #noGroKo
Eine gesunde und starke SPD ist für die Zukunft wichtiger für unser Land als das sie wichtig wäre für eine jetzige Regierung.
Die offenen Optionen sind besser.
Sie bringen dem Wähler mehr Klarheit, mehr Transparenz und mehr Diskussion.
Und es wird klar werden – die für die Menschen schlechten Entscheidungen  die kommen von der Union. So können die Wähler es sehen und zuordnen.
Nur so haben wir die Chance als die bessere Alternative erlebt zu werden und nicht als die etwas bessere CDU.
Daher noch mal: weg mit den Seeheimern!
(d.h. die müssen natürlich nicht weg – aber die linken Flügel müssen die Machtstellung der Seeheimer brechen. Das Gleichgewicht in der Partei muss wieder hergestellt werden.)

Mitmachen – Mitgestalten

Ein Ergebnis der Bundestagswahlen – zumindest aus Sicht der SPD ist eine regelrechte Eintrittswelle sogar in der Wahlnacht.
Auch zu Beginn des Jahres gab es eine solche Eintrittswelle, als die SPD sich mit Martin Schulz auf einen Kandidaten für die Bundestagswahl festgelegt hatte.

Ich begrüße das ausdrücklich, bedeutet es doch eine Re-Politisierung unserer Gesellschaft und die halte ich für dringend geboten. Zu viele Menschen nörgeln und meckern aus ihren Wohnstuben heraus, sind unzufrieden mit den Entwicklungen in unserem Land und sind ebenso unzufrieden mit unseren Parteien. Und da ist es ganz gut, wenn wieder mehr Menschen in die Parteien strömen und versuchen mitzureden. Auch Parteien leben vom Diskurs und von der innerparteilichen Willensbildung. Wer sich da nicht einbringt, kann nicht erwarten, dass die Parteien sich von alleine in seine Richtung bewegen, dass wird nicht passieren.
Zwar werden ein paar Neumitglieder auch nicht innerhalb kürzester Zeit eine Partei umkrempeln, aber der Druck zur Veränderung steigt natürlich mit jedem Neumitglied. Und vor allem steigen die Chancen darauf, dass es überhaupt passiert.

 

Und nun lese ich, dass ebenfalls aufgrund des Wahlergebnisses der Bundestagswahl auch bei der Partei Die Linken eine starke Eintrittswelle zu verzeichnen ist. Und das begrüße ich ebenso und habe mich aufrichtig gefreut, als ich das gelesen habe. Sollte am Ende das weitere Erstarken der AfD doch noch etwas gutes Bewirken? Das sich die Menschen wieder für Politik engagieren und unseren Parteien frischen Wind verschaffen und den Rücken stärken. Das wäre schön, denn so käme insgesamt noch einmal mehr Bewegung ins Land!