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Viel zu früh sitze ich heute in Bitburg im Hotel, in dem die Diskussionsveranstaltung mit Katarina Barley stattfinden wird. Nachdem die Veranstaltung eigentlich am Dienstag stattfinden sollte und dann krankheitsbedingt auf heute verschoben wurde, hatte ich die Emails zu dieser Verschiebung nicht ordentlich gelesen und sitze nun viel zu früh im Veranstaltungsraum. Das ist ein wenig typisch für mich. weil immer dann, wenn ich insgesamt viel um die Ohren habe neige ich dazu, Termine und Uhrzeiten ein wenig durcheinander zu schmeißen. Gott sei Dank gibt es zwei Umstände die dafür sorgen, dass das nicht zu oft passiert. Das eine sind meine elektronischen Helfer, dass andere ist meine Frau, die ebenfalls immer einen Blick auf meine Termine hat. Vielmehr alle Termine der Familie stets im Blick hat.
Aber wie man sieht . mit ist manchmal einfach nicht zu helfen

Nun macht das aber nichts das ich eine Stunde zu früh da bin, so kann ich noch einmal meine Gedanken sortieren und mich mental darauf vorbereiten, was ich von der Diskussion heute Abend erwarte und was ich eventuell zur Diskussion beitragen möchte.

In den vergangenen Wochen und Monaten habe ich in zahlreichen Gesprächen mit Freunde und Familie, mit Arbeitskollegen und sehr viel auch im Austausch mit meinen Kontakten auf den sozialen Netzwerken über die Politik seit dem Ausgang der Bundestagswahl gesprochen. Wenn ich das alles zusammenzählen könnte, dann kämen da sicherlich einige Stunden intensive Gespräche zusammen.
Meine persönlichen Ansichten und Erwartungen, die ich seit dem Ausgang der Bundestagswahl habe, haben sich in dieser ganzen Zeit nicht – oder eher nur in Nuancen verändert.

Das hat folgenden Hintergrund:
Mehr denn je habe ich von der vergangenen Bundestagswahl erwartet, das sie eine Veränderung der Politik in Deutschland mit sich bringen wird und dies auch sollte. Ich habe natürlich zunächst gehofft, dass die Wähler sich für eine linke Politik, für mehr Umverteilung, für mehr Wohlstand für die unteren Bevölkerungsschichten, kurz – für linke und sozialdemokratische Politik entscheiden würden.
Es war früh abzusehen, dass dies nicht eintreten würde, bzw. das die Möglichkeit bestand, das die SPD, aber auch die Linke und die Grünen zusammen eine solche Linke Mehrheit nicht würden bilden können.
So war ich persönlich nicht sehr überrascht vom Wahlausgang und ich konnte sehr gut mit meiner Enttäuschung umgehen.

Daher begrüßte ich auch die Entscheidung von Martin Schulz und sah es auch als meine Entscheidung an, den Weg in die Opposition zu gehen. Was daraus geworden ist, sehen wir im Moment und heute werden wir darüber sprechen.

Und hier mein Punkt, der mich auf ein anderes Wahlergebnis hoffen ließ, den ich für richtig hielt und immer noch halte und der – so ist es meine ganz persönliche Analyse -  trotz allem was in der Zwischenzeit passiert ist (und hinlänglich bekannt, dokumentiert und besprochen ist), an seiner Gültigkeit für mich nicht verloren hat.

Die politische Stimmung in Deutschland scheint mir sehr von Mistrauen, Enttäuschung und tiefer Frustration geprägt zu sein. Der zahlenmäßig größere Teil der Bevölkerung befindet sich seit langen auf einem Weg des sozialen Abstiegs. Ein Teil davon faktisch bereits abgehangen, ein Teil der stets immer mehr zu kämpfen hat und ein weiterer Teil, der psychologisch, aber auch faktisch Gerechtigkeitslücken und zunehmend Chancenungerechtigkeiten erlebt.
Genau darin (ohne das jetzt und hier auszuführen) sehe ich den Grund für das Erstarken der AfD, für eine insgesamt immer härter und pauschaler werdende politische Diskussion und den Nährboden dafür, das die bisher vorherrschenden Parteien nur noch als eine Mischung ein und der selben Ansichten in unterschiedlichen Farben erlebt werden. Dieses “die sind doch alle gleich”, “die interessieren sich nur für sich selbst”, “da ändert sich doch ohnehin nichts”. Kurz – es ist die sich immer weiter verfestigende Wahrnehmung der Menschen, das man keine Wahl habe. Zumindest keine, die zur Vertretung der eigenen Interessen führt. Es ist Wahllosigkeit, die die Menschen sich attestieren, eine Form von Ausweglosigkeit.
Also treffen zunehmend mehr Menschen eine Wahl da, wo sie Glauben eine Wahl zu haben. Sie wählen die einzige Auswahl, die Ihnen möglich erscheint.

Das Ergebnis kennen wir.

 

Meine Analyse vor der Bundestagswahl und auch danach hat sich nicht verändert. Ich möchte Mitglied einer SPD sein, die wieder klar und ohne wenn und aber als SPD wahrgenommen wird. Als eigenständige Partei mit einfachen und klaren Inhalten. Eine Partei von der man ohne Studium von Parteiprogrammen, ohne das tägliche verfolgen vieler Nachrichten, von der man blind und ohne hinzuschauen weiß, wofür sie steht.
Und an der man nie zweifeln muss, das sie auch wirklich dafür steht. Und einsteht.

Ich glaube das das Zurückgewinnen eines solchen Vertrauens und einer solchen Wahrnehmung der SPD wichtiger für das Wohlergehen unseres Landes und für die Zukunft unseres politischen System ist, als jetzt Politik umzusetzen. Für diese Erfolge die man sich in einer Regierung erhofft, die zu klein sein werden (und die mit diesem Koalitionspartner ohne hin von Anfang fraglich sind und bleiben werden), für diese Erolge werden wir als Partei einen Preis zu zahlen haben, der zu hoch sein wird.

Und es wird ein Preis sein, der für dieses Land zu hoch sein wird.

Stellt Euch ein Deutschland vor mit einer endgültig bedeutungslosen SPD.

Was dann?


So: Jetzt, fast vier Stunden später ist die Veranstaltung vorbei und sie hat den von mit erwarteten Verlauf genommen.

Mit der Leidenschaft von Buchhaltern wurden die einzelnen Themen des Koalitionsvertrages abgearbeitet. Und ja – da steht Vieles drin. Vieles, was den Menschen Verbesserungen bringt, auch ich würde davon profitieren und wahrscheinlich nicht einmal knapp.
Und ja – Vieles steht auch eben nicht drin. Weil es eben in einer Koalition nicht machbar ist. Und es ist nicht für alle Zeit aufgegeben. Aber jetzt steht es erst einmal nicht drin.

Aber Eines ist eben auch geblieben.

Wenn ich den Koalitionsvertrag lese, wenn ich den Diskussionen folge, wenn ich in die verunsicherten Gesichter heute Abend geblickt habe – ich spüre nichts.

Da ist kein Aufbruch, kein Wechsel, kein Zeichen. Da ist nichts von dem zu spüren was ich für unverzichtbar halte, damit sich unsere SPD, unsere Demokratie davor schützen kann, das die Rechtsextremen sich immer weiteren Raum erobern. Es ist so viel klein klein, aber keine Erzählung davon, dass wir es wirklich einmal verändern können, das die Ungerechtigkeiten unserer Gesellschaft endlich einmal angegangen werden.
Da ist nichts zukunftsweisendes, keine Verheißung von einer Verbesserung auf Dauer, Keine Wechselstimmung, Es ist eine Verwaltung von Verbesserungen, ein Vertrag der kleinen Schritte und der kleinen Erfolge und es ist nichts, was man als große Erzählung der tiefen Frustration weiter Bevölkerungsschichten entgegen halten kann.

Es ist dann doch ein Weiter so.

Zwar irgendwie ein wenig besser – aber doch nur ein”Weiter so”.

 

Nach diesem Abend fühle ich mich bestätigt darin, dass mein Brief bereits mit einem “Nein” in Berlin liegt.

Wir leben in einer Gegend, die ziemlich genau in der Mitte zwischen Cattenom und Tihange liegt. Das sind jene beiden Kernkraftwerke, die nicht nur uralt sind (gemessen am Fortschritt der Technologie), sondern schon lange Zeit durch nichts anderes Nachrichten produzieren als durch immer weitere Störfälle und Abschaltungen.

Besonders Tihange ist in den vergangenen Tagen wieder in der Presse weil sich herausgestellt hat, dass Tihange 1 durch massive Störungen auffällt, die bisher so in der Öffentlichkeit nicht bekannt waren.

Die nun bekannten Störfälle in Tihange 1 werden als sogenannte Precursor-Vorfälle bezeichnet. Frei übersetzt heißt das, es sind Störfälle, die entweder als Vorbote eines GAU oder als Vorstufe eines GAU gewertet werden können. Damals, als Tchernobyl sich in einer ungeheuren nuklearen Wolke über ganz Europa entlud, stellte man im Nachhinein fest, das es genau solche Vorfälle gegeben hatte und man den GAU in Tschernobyl hätte verhindern können, wenn man diese Art von Störfällen richtig eingeordnet und als Warnung verstanden hätte. Nun sind also solcherlei Vorfälle für den Reaktor Tihange 1 bekannt geworden und man reibt sich verwundert die Augen – wo doch bisher die Aufmerksamkeit auf den Reaktoren Tihange 2 und Tihange 3 lag, die durch Rissbildungen an den Reaktorbehältern als besonders gefährlich gelten.
In der Region Aachen und inzwischen weit darüber hinaus fühlt man sich in Deutschland von diesen Reaktoren bedroht, zumal im Falle eines Reaktorunfalls der größte Teil der nuklearen Niederschläge in Deutschland und nicht  in Belgien niedergehen dürfte.

Diese Widerstände in Deutschland haben inzwischen eine lange Tradition und führten dazu, dass sich ausgehende von den Protesten in Aachen immer weitere Regionen und auch Bundesländer zusammenschlossen und nun in Belgien gegen den Betrieb von Tihange Klage eingereicht haben. Auch unsere Bundesregierung ist mit zarten Worten unterwegs und “bittet” die Belgier in einer unerwartet und eigentlich unangemessenen Zurückhaltung darum, diese Reaktoren nicht weiter zu betreiben. Den Forderungen diesen Bitten mit deutlich mehr Nachdruck nachzugehen, bzw. sich als Bund den Klagen der Regionen und Bundesländern anzuschließen weicht man immer wieder aus. In erster Linie mit dem Hinweis auf die Nationale Souveränität Belgiens. Für mich ist das ein schwaches Bild, welches unsere Bundesregierung hier abgibt.

Diesem Argument, das man sich eben nicht in nationale Angelegenheiten anderer Staaten einmischen könne, möchte ich aber etwas entgegensetzen und habe daher eine Online-Petition ins Leben gerufen.
Die Belgischen Atommeiler bedrohen in der Tat Millionen von deutschen Bürgern, darüber kann man sich leicht ein Bild verschaffen wenn man sich nur die Mühe macht fünf Minuten im Internet zu surfen.
Und das diese Meiler so klaglos und “reibungslos” laufen, dazu leisten ausgerechnet wir aus Deutschland einen wesentlichen Beitrag. Nämlich in dem wir aus Lingen und Gronau Brennelemente nach Tihange liefern (und übrigens auch nach Cattenom in Frankreich)

Wie widersinnig ist das, das im Falle eines Reaktorunfalls in Belgien unser eigenes Gift auf unsere Köpfe regnet?

Nun gibt es auch immer wieder die Aufforderung an unsere Regierung, an unser Bundesumweltministerium diese Lieferungen einfach nicht mehr zu genehmigen. Aber oh Wunder – auch hier wird mit dem Hinweis auf eher allgemeine Verpflichtungen und den mangelnden Beweis der Unsicherheit der Reaktoren abgewiegelt.

Damit möchte ich mich nun wirklich nicht zufrieden geben. Und genau dahin richtet sich meine Petition.
Das nämlich im Bundestag beschlossen werden soll, diese Lieferungen nicht mehr stattfinden zu lassen.

Tihange wird oftmals als eher eingegrenztes Problem betrachte. Ein Problem das nur die ganz im Westen gelegenen Regionen betrifft. Aber das stimmt nicht. Im Fall ganz ungünstiger Wetterbedingungen würde eine Wolke nuklearer Strahlung bis hin nach Berlin reichen können. Weite Teile NRWs und Rheinland-Pfalz könnten unbewohnbar werden.
Als Bewohner letztgenannter Region fordere ich meine Regierung auf, mindestens da tätig zu werden wo es in ihrer eigenen Hand liegt.

Keine Brennelemente aus Deutschland für Cattenom, Keine Brennelemente aus Deutschland für Doel und Keine Brennelemente aus Deutschland für Tihange.

Manchmal helfen ja Analogien um Dinge zu erklären und um sie verständlich zu machen.

Für viele Menschen ist Deutschland ein kaltes Land. Sie fühlen sich ausgeschlossen, stehen draußen vor der Tür und frieren.
Andere wiederum stehen quasi in der Tür und wissen, “noch ein kleiner Schubs”, dann stehen auch sie im Regen.
Und wieder andere sind einfach nur müde – auch dann friert man leicht.

Seit vielen Jahren, nein seit Jahrzehnten hören sie die immer gleiche Leier von der sozialen Gerechtigkeit, die endlich einmal an Stelle der Schere treten müsse. Jener unsäglichen, sich immer weiter öffnenden Schere.
Der Einkommens- und Vermögensschere.

Was ich damit beschreiben möchte?
Es ist kalt in Deutschland.
Wir frieren.

Aber dem gegenüber - ein Stillstand und ein #weiterso

Die Menschen haben eine Sehnsucht. Das sich endlich einmal etwas verändert. Das Versprechen gehalten werden und diese soziale Ausgrenzung und soziale Kälte weniger wird.

Und wie wir wissen – Reibung erzeugt Wärme!
Ist doch klar, dass von der SPD  erwartet wird sich zu reiben an der CDU.
Damit Reibung entsteht und am Ende Wärme herauskommt.

Kuscheln hilft nur wenigen – reiben, Wärme, besser noch Hitze erzeugen.
Macht unser Land wärmer und wohnlicher.

Also auf SPD – trau Dich – reib Dich!

Ich habe gestern den kompletten Live-Stream des SPD Parteitages angesehen, war also quasi vor Ort.
Eine großartige Errungenschaft – dieses Internet. Sich selbst eine Meinung bilden können, ohne vor Ort sein zu müssen (was auch gar nicht gegangen wäre).
Ungefiltert, echt!

Das Ergebnis ging anders aus als ich es mir gewünscht habe.
Ich bin aber nicht enttäuscht oder zornig. Es war ein fairer Wettstreit unterschiedlicher Ansichten, Analysen und Prognosen.
Politik ist keine Naturwissenschaft und lebt sehr viel mehr vom Blickwinkel als wir uns das bewusst machen.

Die Partei lebt.
Und wie!
Ich fand es inspirierend dabei zu sein, habe Argumente an mich herantragen lassen und manche kamen mir näher als ich dachte.
Mein Eindruck war – Spannend und Spannung bis zum Schluss und die Partei war gestern schon geeint:
Im Respekt zueinander, in der Sehnsucht nach Einigkeit und in der Suche nach dem Was und Wie.

Das wird es auch werden müssen:

Eine gemeinsame Suche nach dem Was und Wie.
Ich glaube die SPD muss sich inhaltlich reduzieren.
Clean up your life – Entrümpelung des Programms.
Klarer werden im Ziel, wobei das Ziel eine Utopie sein sollte.
Es sollte eine Sehnsucht wecken.
Und die Partei sollte sich auf die Suche machen nach Figuren, Personen, die diese Erzählung glaubwürdig weitertragen.
Vorne eine (oder mehrere) Gallions- und Integrationsfigur, dahinter dann die fleißigen Bienen mit Sachverstand.

Mir hat dieser Parteitag mehr Lust als Frust bereitet.
Und Lust auf “streiten”.
#vorwärts

Am Sonntag wird auf dem Parteitag der SPD entschieden werden, ob das verhandelte Sondierungspapier als Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen reichen wird. Die SPD interne Debatte darüber wird leidenschaftlich geführt und im Rahmen dieser Debatte wird im Prinzip der gesamte Zeitraum seit den Bundestagswahlen im letzten Jahr aufgearbeitet.

Das begrüße ich ausdrücklich und erlebe diese Debatte als lebendig, belebend und inspirierend. Dafür danke ich allen Mitgliedern der SPD und allen an der SPD Interessierten.
Diese Form und diese Intensität der politischen Debatte bräuchten wir eigentlich ständig und nicht nur als parteiinterne Veranstaltung, sondern als gesellschaftlichen Diskurs. Ich glaube, wir hätten dann keine Politikverdrossenheit in der Ausprägung und mit den Folgen, wir wir sie heute beobachten können.

Ich möchte hier nicht diese gesamte Diskussion Revue passieren lassen. Man kann dieser Diskussion und den unterschiedlichen Sichtweisen und den unterschiedlichen Analysen ja überall folgen. Die Argumente liegen alle auf dem Tisch und jeder kann, darf und soll daraus seine eigenen Schlüsse ziehen.

Ich möchte hier lediglich einen einzigen Aspekt betonen, der mir persönlich wichtig ist und den ich in den überwiegend auf Twitter geführten Debatten (denen ich folge) in den dort zur Verfügung stehenden Räumen nicht so ausführlich darstellen kann, wie es mir wichtig ist.

Meine Motivation, trotz aller berechtigten Pro-GroKo Argumente dennoch bei meiner #NoGroKo-Haltung zu bleiben ist anhand der Diskussionen bei Twitter leicht zu erahnen. Ich glaube schlicht, das es für die SPD und für Deutschland auf lange Sicht wichtiger ist, eine Sozialdemokratie zu erhalten, anstatt dieses Feld dem Niedergang zu überlassen.

Und das ist der Punkt:
Für mich ist #NoGroKo keine kurzfristige Reaktion auf ein Wahlergebnis. Keine Projektion af ein schlechteres Ergebnis bei der nächsten und der übernächsten Wahl. Für mich ist #NoGroKo eine langfristige, sehr viel weiter in die Zukunft weisende Haltung, aus der festen Überzeugung heraus, das die Grundwerte der Sozialdemokratie mit Ihrer etwas mäßigeren Vehemenz als bei der LinksPartei unabdingbar ist, um Gleichberechtigung, Chancengleichheit, Solidarität und - ja! - den christlichen Wert der Nächstenliebe und Fürsorge zu erhalten.
Ich bin überzeugt davon, dass der wirtschaftsgläubige, neoliberale Geist und die zunehmende Individualisierung unserer Gesellschaft keine kurz- oder mittelfristiges Problem sind, welches sich mit Kurskorrekturen und Beruhigungspillen irgendwann bändigen lässt.

Nein - ich glaube das es an der Zeit ist, dass es wieder zwei (oder auch mehr) ganz grundsätzliche Gemälde unserer Gesellschaft geben wird und das unser Bild, welches wir an den Horizont der Zukunft malen sollten, eine strahlende und verheißungsvolle Utopie sein muss. Wir müssen in ganz klaren Farben und deutlichen Pinselstrichen eine Welt entwerfen voller glücklicher Menschen, einer gesunden Natur und voller Liebe und Zuwendung zu allem was uns wichtig erscheint.

Diese Welt muss ein unwiderstehliches Werbeplakat für Solidarität und Nächstenliebe sein dass ein jeder denkt "da möchte ich einmal leben".

Sicher - wir alle wissen, dass es ein solches Ziel niemals kurz- oder mittelfristig erreicht werden kann. Wenn wir aber dieses Bild nicht malen und wenn die Farben nicht hell und der Pinselstrich nicht klar und deutlich ist, dann werden wir weiterhin im Nebel durch die Strassen der Realität irren.
So ein Leuchten im Hintergrund, welches uns auch im Nebel den Weg weist, so ein Leuchten könnten wir wieder erschaffen. Und das können nur wir.
Dazu müssen wir bei uns sein. Bei #NoGroKo bleiben und vielleicht auch der uns auferlegten, momentanen Verpflichtung nicht gerecht werden. Für unsere Zukunft und die Zukunft unseres Landes (und es weist über unser Land hinaus, es meint Europa und die Welt) braucht es die Sozialdemokratie.
Manchmal muß es einfach noch schlechter werden, bevor es besser werden kann.

Dafür: #NoGroKo - hier sehe ich das Licht