Da die olympischen Spiele in China heute begonnen haben, fällt mir doch noch was ein, was ich mir vorgenommen habe: Ich werde mir keine einzige Sportübertragung anschauen! Warum? Weil die olympischen Spiele in China stattfinden! Olympische Spiele sind schon lange schei..., da geht es eh nur um das schnöde Geld. Das hat mit Sportsgeist oder Völkerverständigung schon lange nichts mehr zu tun. Aber das die Spiele jetzt in China stattfinden und es dann auch noch Menschen gibt, die dies als gute Idee zu verkaufen versuchen, das geht mir dann doch zu weit. Und während die Sportberichterstattung zur Tour de France wegen des Dopings zurückgefahren oder teilweise aufgegeben wird, wird aus China mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gesendet. Darüber könnte man einmal nachdenken.Ich jeden Fall habe meine Schlüsse gezogen und schaue mir von dem Blödsinn nichts an. Und ich wünschte, die Fernsehübertragungen weltweit wären der größte Flop aller Zeiten. Ein Reinfall für alle sogenannten Sponsoren und ein noch größerer Reinfall für die Ausrichter.
Es ist schon äußerst bemerkenswert, wie in den letzten Wochen und Tagen der Untergang der SPD beschworen wurde. Diese zugegebenermaßen auf dem absteigenden Ast befindliche Partei ist, glaubt man der Berichterstattung in der Presse, dem Untergang geweiht. Das der Zustand der SPD besorgniserregend ist, darüber muss man nicht streiten. Das besonders in Fragen des Personals in der SPD keine Hoffnung in Sicht ist, auch nicht. Wer glaubt in den Herren Steinmeier oder Steinbrück eine Alternative zu sehen, der irrt sich meines Erachtens. Sind doch beide Herren Vertreter jener Parteilinie, die maßgeblich zur Entfremdung der Partei von ihren Wurzeln beigetragen haben. Ohne nun zu sehr ins Detail zu gehen, woran die SPD krankt, kann ich doch aus meiner Sicht zusammenfassend feststellen, das die SPD ihre neue Rolle und ihre neuen Standpunkte noch nicht gefunden hat, die einerseits die Solidarität, andererseits die Anforderungen einer globalisierten Wirtschaftspolitik in Einklang bringen. Aber langer Rede kurzer Sinn:Es gibt natürlich wieder jemanden, der das alles viel besser beschreiben kann als ich. Schon häufiger habe ich mich als Gerneleser von Franz Walter geoutet, so auch dieses Mal, wo er sich dem "Untergang" der SPD widmet. Dafür gibt es unbedingt eine Leseempfehlung von mir!Noch bemerkenswerter finde ich allerdings seine Analyse von Umfragetrends die zwei Tage später auf SpOn zu lesen war. Wer glaubt, die SPD sei alleine in Schwierigkeiten, wird sich vermutlich irren. Das die SPD oftmals schon Vorreiter für politische Ideen war, ist bekannt. Das die SPD nun eventuell lediglich Vorreiter eines Trend ist, der die deutsche Parteien- und Politiklandschaft neu ordnen wird, ist bedauerlich. Wenn sich Walters Analyse bewahrheiten sollte, steht auch der CDU eine sehr schwierige Zeit ins Haus. Wer das nun alles nachvollziehen und sich ein eigenes Bild machen möchte, der folge der zweiten Leseempfehlung.
Update:Kaum habe ich es niedergeschrieben, legt Franz Walter noch einmal nach. Ich also auch.Leseempfehlung Nr.3.
Das ist wohl die Frage, die sich der Fraktionschef der Baden-Württembergischen SPD gestellt hat, als er gestern im Stuttgarter Landtag für einen Eklat sorgte, als er Ministerpräsident Oettinger wegen seiner Sprachwahl in der Auseinandersetzung um den Umgang mir der Linken heftig kritisierte, und ihm dabei eine gewisse Nähe zum Sprachgebrauch des NS-Regimes unterstellte.
Details dazu finden sich unter anderem hier und hier und wer suchet findet noch mehr.
Da in den von mir gefundenen Artikeln zu diesem Vorgang der direkte Zusammenhang nicht deutlich genug wird, stelle ich die umstrittenen Äußerungen mal nebeneinander, in der Hoffnung, das mir die Presse kein falsches Futter geliefert hat.
Oettinger: "Sie machen die Linke hoffähig und tragen den Virus auch nach Baden-Württemberg."
Schmiedel: "Sie sind in ihrem Sprachgebrauch verdammt nahe an dem der Nationalsozialisten, den diese in die politische Auseinandersetzung eingeführt haben, nämlich Verräter, Bazillen, die sich in Lebewesen einschmuggeln, die es zu bekämpfen gilt."
Wenn man es so als Dialog sieht, dann ist es jedem freigestellt sich seine eigene Meinung zu bilden. Ich für meinen Teil finde, das neben der CDU auch die SPD-Fraktion den Landtag hätte verlassen sollen. Und ob CDU und SPD hätten zurückkehren sollen, überlasse ich wieder der Meinung des geneigten Lesers!
Franz Walter, Politikwissenschaftler an der Universität Göttingen und regelmäßiger Autor auf SpiegelOnline spricht mir aus der Seele, wenn er den deutschen Politikern mangelnde Beweglichkeit attestiert.
In seinem Artikel “Ein Hoch auf die Umfaller!” auf SpiegelOnline setzt er sich, ausgehend von der Wahl in Hessen, mit den veränderten Rahmenbedingungen der deutschen Politik und der mangelnden Fähigkeit darauf zu reagieren auseinander.
Vieles ist gesagt worden in den letzten Tagen, über die Ankunft der Partei “Die Linken” im Westen. Darüber, das sich diese Partei wohl nun endgültig als fünfte Kraft etabliert habe und darüber, welche Auswirkungen das auf künftige Koalitions- und Regierungsbildungen wohl haben wird. Dabei konzentrierten sich die Kommentare meist auf Überlegungen, welche Koalitionen unter welchen Bedingungen zustande kommen könnten, ohne das “Die Linke” in einem westlichen Bundesland in Regierungsverantwortung käme. Anders macht es Herr Walter.
Im Vordergrund steht nicht die Frage der Koalitionsvermeidung mit den Linken, er setzt seinen Fokus auf die Phantasie der Parteien. Dabei sieht er die Parteien in der Verantwortung, die von Ihnen vertretene Politik auch umzusetzen. Da darf es kein Hindernis sein, auf klare Mehrheiten zu beharren, Parteien, die vom Wähler gewollt sind auszugrenzen oder gar aus Trotz, Parteiraison oder miitantem Fraktionismus auf die vom eigenen Wähler gewünschten Gestaltungsspielräume zu verzichten.
Unabhängig von in der Bundesrepublik gelernten Szenarien sollen die Parteien den Wählerauftrag ernst nehmen. Und das geht eben am Besten, wenn man Verantwortung übernehmen kann.
Minderheitenregierungen oder eben auch ungeliebte Koalitionen stellen dann keine Schwäche oder gar ein Versagen dar, sondern sind Ausdruck des unbedingten Willens, die selbst gesetzten und vom Wähler legitimierten Ziele nachdrücklich zu verfolgen.
Wie Walter richtig bemerkt, fehlt den Parteien und Politikern momentan der Mut zu solchen Entscheidungen. Ein Mut, auch das prangert Walter an, den die Parteien nicht bräuchten, hätten sie sich vor der Wahl nicht unnötig auf die Vermeidung bestimmter Koalitionen festgelegt.
Was Professor Walter in seinem Artikel so eingängig und nachvollziehbar schildert, empfinde auch ich als einen der wichtigsten Pferdefüße bundesdeutscher Politik. Zu oft stehen abgesprochene Programme den tatsächlichen Problemen gegenüber. Die mangelnde Individualität der Problemlösung, die Überhand nehmende “Parteiräson”, das Zentralisieren und Fokussieren des Politikstils hemmt die Entwicklung kreativer und charaktervoller Persönlichkeiten in der Politik. Gab es früher noch Persönlichkeiten wie Wehner oder Adenauer, die zugleich polarisierten und integrierten, so findet man heute überwiegend den Parteibibel lesenden und predigenden Pastoralreferenten á lá Roland Pofalla.
Konfrontationen, wie zur Zeit häufiger von SPD-Vertretern (”Die kann mich mal”) werden gleich als schlechter Stil bezeichnet. Und da geben sich die Damen und Herren aller Parteien die Klinke in die Hand. “Austeilen und nicht einstecken können” ist eine Beschreibung, die auf Politiker aller Parteien zutrifft. Dabei steckt auch dort nur allzu gerne Berechnung dahinter. In der Diffamierung meines Gegenüber als Politiker mit schlechtem Stil, als Politiker der “persönlich angreift statt sachlich zu argumentieren”, erhebe ich meine eigenen Ansichten in den Olymp des Unfehlbaren, mache mich unangreifbar, da ich scheinbar nicht mit Argumenten geschlagen, sondern nur noch beleidigt werden kann.
Für mich persönlich, und damit kehre ich noch einmal zu Professor Walter zurück, gibt es keine phantasievollen, charaktervollen Politiker mehr in diesem Land. (Doch es gibt sie - aber leider nicht mehr da wo sie hingehören! Chapeau Herr Geißler!) Es gibt nur noch Kalkulatoren, Buchhalter der Macht und seelenlose Programmatiker. Als Bürger mit ganz echten Empfindungen, mit realen Ängsten und Sorgen, aber auch als Bürger mit Mitgefühl für Andere, gibt es niemanden, in dessen Persönlichkeit ich mich und meine Wünsche wiederfinde. Niemand von dem ich sagen könnte, das ist meine Mann oder das ist meine Frau. Niemand von dem ich sagen könnte: “Dir vertraue ich meine Zukunft an!”
Und so lebe ich mein politisches Leben in dem Dilemma, in dem sich viele finden. Es ist die Wahl des kleineren Übels. Und das ist das schlechteste, was eine Demokratie von sich sagen kann!
Zumal, wenn wegen eines noch kleineren Übels die Chance zur Gestaltung ausgeschlagen wird.
Ich habe jetzt die ganze Zeit überlegt, wie ich meine Einstellung zum Ergebnis der Hessenwahl zum Ausdruck bringen soll. Aber Gott sei Dank gibt es viel klügere Leute als mich, die wunderbar auf den Punkt bringen, was in meinem Hirn eher diffus durcheinander fällt. Um Euch teilhaben zu lassen : Ein Hoch auf die Umfaller!
