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Schwarze Stunde für die Demokratie

Heute wurde im deutschen Bundestag ein neues Lehrstück zur Politikverdrossenheit aufgeführt, die Abstimmung zur Frauenquote. Inzwischen wissen wir wie es ausging, nämlich wie das Hornberger Schießen.
Ich bin eigentlich kein vehementer Verfechter der Frauenquote, aber eben auch kein Gegner. Ich entdecke sowohl bei den Befürwortern der Quote als auch bei den Gegnern der Quote Argumente, denen ich folgen kann. In der Summe gelange ich zu der Einschätzung, das eine Quote nicht schadet, aber helfen kann. Tiefergehend mag ich da eigentlich im Moment nicht drauf eingehen.

Dennoch war die Debatte und die Abstimmung für mich heute sehr interessant. Denn wer in den letzten Tagen die Berichterstattung rund um die Abweichlerinnen der CDU verfolgt hat, konnte sich ausmalen das die heutige Abstimmung mehr sein würde als eine Abstimmung zur Frauenquote. Sie war eine Dokumentation des Zustandes unserer politischen Klasse. Frauen, die ein Herzensanliegen hatten, wurden durch Fraktionsdisziplin eingekocht. Dabei hat es sich unsere Kanzlerin nicht nehmen lassen die innerparteiliche Demokratie mit Füßen zu treten. Anstatt nämlich auf den Parteitagsbeschluss zu pochen (Keine Quote!), hat sie eigenmächtig diesen Parteitagsbeschluss über Bord geworfen und das Votum der CDU-Mitglieder mit Füßen getreten. In Alleinherrscher-Manier setzt sich die Kanzlerinn damit über weite Teile der eignen Partei hinweg und fängt die vermeintlichen Abweichlerinnen mit einem faulen Kompromiss wieder ein. Der Sache der Gleichstellung der Frauen hat sie damit keinen Dienst erwiesen, der Achtung innerparteilicher Demokratie einen Bärendienst. Wäre ich CDU-Mitglied, würde ich mir Schritte dagegen überlegen.
Eigentlich iost mir dieses Bild, das die CDU hier abgibt ja recht, schließlich bin ich kein Anhänger der CDU ;-)

 Aber auch die Oppsition hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Der heutige Eilantrag der Grünen, der sich an den Versprechungen der CDU orientierte, war natürlich nichts anderes als ein Mittel, die CDU zusätzlich vorzuführen. Wie die Abstimmung ausgehen würde war ja abzusehen und da wollte man die Abstimmung eben noch ein wenig instrumentalisieren. Anders kann man das eigentlich kaum verstehen.

Und der Ton der Debatte zeigte auch ganz deutlich Eines:
Inhaltlich wolte man heute eigentlich kaum diskutieren. Man bearbeitete sich mit Vorwürfen und betrieb Eigenlob. Wahlkampf eben. Der Sache wurde damit nicht gedient, was es den genannten CDU-Damen vermutlich leichter machte, sich dem Fraktionszwang zu unterwerfen. Die Opposition wiederum ist vielleicht ja auch ganz froh über die Abstimmung, denn so kann man das Thema im Wahlkampf genüsslich noch einmal aufkochen.

Was bleibt nun von diesem Tag?
Jede Menge Verdruß. Hatte es doch den Anschein, es könne einen überparteilichen Konsens geben. Ein Thema, das Einigen so wichtig erschien, das sie einmal über Parteigrenzen hinwegblicken wollten. Und für viele Menschen in Deutschland wäre das etwas wohltuendes gewesen. Stattdessen wurde ein Machtspiel daraus. Innerparteilich und überparteilich. Ein übles Geschacher zwischen Macht, Gesicht wahren und Wahlkampf, zwischen Koalitionsfrieden und Parteiprofil. Es war ein Tag, an dem tiefe innere Überzeugungen geopfert wurden, an dem Menschen zeigten das es doch immer etwas gibt, das größer ist als eigene Überzeugung - die Partei.

Es war ein sehr gutes Beispiel dafür, wie Politik 2013 funktioniert. Und es war ein ganz schlechtes Beispiel gemessen an den Wünschen der Menschen. Und dieser Wunsch ist der Wunsch nach einer ehrlichen Politik. Nach einer Politik in der Überzeugungen wichtiger sind als Parteidisziplin. Nach einer Politik die sich an den Wünschen der Menschen orientiert und diese nicht mit Füßen tritt und hier sei noch einmal der Hinweis darauf erlaubt, mit welcher Dreistigkeit unsere Kanzlerin sich über demokratische Parteitagsbeschlüsse hinwegsetzt.

Fehlt nur noch, das die Beschlüsse des Bundestages dann irgendwann bei Frau Merkel auch keine Rolle mehr spielen. Der Bundestag als reine Kulisse - ebenso wie der CDU-Parteitag.

Meinen angekündigten Verdruß im Falle eines Scheiterns der Quote in der Abstimmung hatte ich übrigens via Twitter angekündigt, von wo aus er im Liveticker des Spiegel landete, wo der Tweet auch jetzt noch steht. Vielleicht deshalb, weil irgendjemand in der Redaktion des Spiegels das wohl so ähnlich sieht wie ich?


Zu #auschrei und #tugendfuror

Nach dem offenen Brief an unseren Bundespräsidenten (Den Einstieg zu Geschehnissen findet man z.B. bei SpOn hier) ist der unter dem Twitterhashtag #aufschrei geführte Sexismusdebatte eine neue Facette hinzugefügt worden, die man unter dem Hashtag #tugendfuror nachlesen kann.

Ich springe ja gerne auf solche aktuellen Themen an und lese dann kreuz und quer durch das Internet und verfolge solche Debatten eben gerne auch auf Twitter. Im Zuge meiner heutigen Streifzüge bin ich dann bei Frau Dingens gelandet. Sie ist eine der Frauen, die Herrn Gauck mit dem o.a. Brief ansprachen. Ich habe ihr dann zu ihrem Artikel, den sie bezüglich Herrn Gauck und ihrer Wahrnehmung seiner Worte geschrieben hat einen Kommentar hinterlassen. In diesem Kommentar stelle ich indirekt ein paar Fragen an sie, die meine Gemütsverfassung zum Thema #aufschrei und #tugendfuror einigermaßen widergeben. Das wollte ich Euch nicht vorenthalten und empfehle allerdings, es bei Fau Dingens nachzulesen, und zwar hier:
Frau Dingens -

Gaucks Tugendfuror oder: Sprache schafft Realität

 

Klingt frustriert und überengagiert. Denn es ist nur eine Lesart dessen, was Gauck gesagt hat. Andere haben etwas anderes verstanden, aber mit der Wahrnehmung anderer Menschen möchte #aufschrei sich nicht befassen. #aufschrei diskreditiert und #aufschrei diffamiert. Das kann unbeabsichtigt sein, aber auch Realität und Lebenswirklichkeit. Die Differenzierungsfähigkeit, die die “Briefschreiberinnen” von Gauck fordern lassen Sie selbst vermissen. Die Wahrnehmung der Briefschreiberinnen ist ausschließlich selbstreflektiv. Das kann man daran beispielsweise festmachen, das der Begriff Tugenfuror tatsächlich nichts mit Furie zu tun hat, außer man will es so sehen.
Die Aktivitäten rund um #aufschrei werden tatsächlich von Teilen der Bevölkerung als übertrieben oder gar hysterisch wahrgenommen. Darunter befinden sich vermutlich auch Menschen, die dringend Teilnehmer der Debatte sein sollten. Oder Menschen, die die Debatte gerne führen möchten, aber nicht unter der Wahrnehmung, die andere Seite möchte keine Debatte, sondern eine neue Wirklichkeit.
Ich könnte noch eine ganze Weile so weitermachen, aber mich macht #aufschrei nur noch traurig. Ihr macht hier eine Möglichkeit eine gesellschaftliche Debatte zu führen zunichte. Von #aufschrei wird nichts bleiben als viele enttäuschte Erwartungen. Der Brief an Herrn Gauck war ein weiterer Sargnagel einer von einer breiten Öffentlichkeit getragenen Sexismusdebatte. Übrig bleiben wird ein schlechteres und angstvolleres Zusammenleben von Mann und Frau. Diese Form der “Debatte” und dieses “Anklagen” und “Anprangern” wird dauerhaft zu weniger Freiheit führen.

#aufschrei–Eine Kakophonie als Gesellschaftsgebatte

Anett Meiritz hat den Auftakt gegeben. Mit Ihrem Artikel über sexistische Unterstellungen von Seiten der Piratenpartei (richtig muss es heißen: von Seiten einiger Personen, die auch Mitglied der Piratenpartei sind) hat Sie einen vielbeachteten und sehr persönlichen Bericht gegeben über Ihre Erfahrungen, die sie im Rahmen der Berichterstattung über die Piratenpartei mach musste.
Dieser Bericht stieß auf sehr viel Wohlwollen, wirkte er doch einerseits sehr mutig, weil Anett Meiritz damit das Thema Sexismus in die Öffentlichkeit hob und die Folgen, die es für Sie persönlich hätte haben können nicht absehbar waren. Es war aber auch ein willkommener Artikel. Bediente er doch Ressentiments gegenüber der Piratenpartei und rückte diese ungreifbare Masse der Piraten doch jenes Licht, in dem man sich das unerklärliche Phänomen der Piraten noch am ehesten erklären kann: Freaks und Spinner ohne jegliche Form von Respekt, weder vor Personen, noch vor Institutionen, noch vor Inhalten. (Eine Betrachtungsweise, der ich persönlich mich übrigens weitgehend anzuschließen geneigt bin).
Das Lob , welches Frau Meiritz dabei entgegengebracht wurde hat dabei etwas bigottes. Betont wurde doch zu sehr, dass sie das wahre Gesicht der Piraten zeige. Und betont wurde ebenfalls zu sehr, wie mutig sie ist, mit einer solchen Geschichte an die Öffentlichkeit zu gehen. Ich finde dieses Lob verlogen. Im eigentlichen Sinne hat Frau Meiritz nichts bewundernswertes getan, außer zu berichten. Das ist ihr Beruf als Journalistin. Das Beleidigende an dem ganzen Lob für Frau Meiritz ist es, das die wahre Botschaft des Artikels nicht die Wirkung erzielte, die der Botschaft angemessen gewesen wäre. Aus meiner ganz persönlichen Perspektive ist es Frau Meiritz, die in angemessener und den Umständen entsprechend sachlicher Form, das Thema Sexismus in der Politik (und in der Folge auch das Thema Sexismus in der Gesellschaft) in den gesellschaftlichen Diskurs geworfen hat. Die in den Reaktionen stattgefundenen Verkürzungen auf die Piratenpartei waren der eigentlichen Nachricht nicht angemessen:
Es gibt in Deutschland diese Formen von Sexismus. Trotz aller Modernität und Aufgeklärtheit und eben nicht nur  da, wo wir es vielleicht noch akzeptiert hätten (#fail), in den Unterschichtenfernsehstuben, bei den Vollpfosten und Vollproleten. Sexismus gibt es nach wie vor in allen gesellschaftlichen Bereichen. Das wr die Nachricht von Anett Meiritz und bei mir war sie angekommen. Schade, das der Twitterhashtag #aufschrei nicht in Folge dieses Artikels im Spon entstand, dann hätte ich mir alles folgende sparen können.

 

Ich habe seit Tagen diese Debatte im Kopf. #aufschrei #bruederle #sexismus
Ich habe, wie seit langer Zeit nicht mehr, so ziemlich alles darüber gelesen, was mir unter die Augen kam. Darunter war bemerkenswertes, bemerkenswert Kluges, archaisches Geschwurbel, konservativ geprägtes Verdrängungsgeplapper, unangemessen Feindseliges, Vereinfachendes, Abweichendes, eigentlich die ganze Bandbreite an Meinungsäußerungen, die der plötzlich auftauchenden Aktualität der “Story” geschuldet sind und die in ihrer schieren Masse gerne mit einer gesellschaftlichen Diskussion verwechselt werden.

Ich habe in all den Dingen die ich gelesen habe, auf Twitter und in Blogs, auf Nachrichtenseiten und in Totbaumholzpublikationen, in den Fernsehsendungen und Talkshows und auch in den Nachrichten nach dieser oft zitierten gesellschaftlichen Diskussion gesucht und ich habe sie nicht gefunden. Es gibt für mich immer noch keinen roten Faden und keine erkennbare Auswahl an Richtungen, in die diese gesellschaftliche Diskussion führen könnte. Doch wie kann das sein, nachdem gefühlt inzwischen eigentlich von Allen Alles gesagt wurde?

Ich für mich persönlich habe die Erklärung dafür gefunden. Und sie bringt mich an jenen Punkt zurück, der mir eigentlich vom ersten Augenblick an suspekt war und den ich bereits in meinem zweiten Tweet zu diesem Thema zum Ausdruck bringen wollte:

Ich habe es bereits ganz früh in der Diskussion für einen wesentlichen Punkt gehalten, die Kritik an der Rolle des Stern, sowie die Kritik am Erscheinungstermin des Artikels von Laura Himmelreich ernst zu nehmen. Es war zu Beginn eigentlich nur so ein Gefühl, aber ich dachte “das ist nicht aufrichtig” und “wenn da mal kein Kalkül dahintersteht”. Und die öffentlichen Reaktionen hatten nicht nur häufig diesen Tenor, sondern sie waren  so vorhersehbar wie das Amen in der Kirche. Von Seiten der Sternredaktion und von Frau Himmelreich wurde auf diese Anwürfe reagiert (“veränderte Relevanz”), die Reaktionen ließen aber aus meiner Sicht das notwendige Stück Selbstkritik vermissen, bzw. hätte ich mich vielleicht damit zufrieden gegeben, wenn ich hätte annehmen können, das der Zeitpunkt und die möglichen Reaktionen darauf ausreichend reflektiert worden wären. Wäre der Artikel von Frau Himmelreich dann dennoch veröffentlicht worden, hätte man aufgrund der internen Diskussion seitens des Stern sicher und stichhaltig den Verdacht der politischen Kampagne entkräften können. Ohne diese stichhaltigen Argumente ist es meiner Ansicht nach ein Himmelsfahrtkommando gewesen. Ein Himmelsfahrkommando für die gute Sache, nämlich für die wertvolle und notwendige Debatte um Sexismus und Alltagssexismus in unserer ach so modernen Gesellschaft.


Laura Himmelreich wurde seitdem in einen Widerstreit der Meinungen geworfen. Für die eine Seite ist sie nachgerade die heilige Vorkämpferin der Sache der Frauen. Für die andere Seite ist sie ein gewissenloses und gerissenen Weib oder alternativ, ein ahnungsloses Opfer der Redaktion (Männer). Es ist- je mehr ich lese, je mehr ich Kommentare von Lesern verfolge, je mehr ich mich mit unterschiedlichen Menschen unterhalte – eben keine gesellschaftliche Debatte entstanden, sondern es geht eine Spaltung durchs Land. Pro Brüderle vs. Pro Himmelreich. Sexismusdebatte ja vs. Lügenkampagne.

Diejenigen, die offen und empfänglich sind für die Thematik, diskutieren. Da gibt es viel Ahnungslosigkeit auf Seiten der Männer und dementsprechend häufiges Erstaunen, es gibt ein riesiges Bedürfnis von Frauen, sich endlich mitzuteilen und Veränderungen zu initiieren. Hier findet eine Debatte statt.

Aber es gibt so unendlich viel Reaktanz von Männern und Frauen (was die Notwendigkeit der Debatte eigentlich unterstreicht). Vieles davon ist aber zurückzuführen darauf, das diese Menschen nicht mitgenommen wurden. Das die Spieleröffnung nicht sauber war. Das die Unmenge an Berichten die Lebenswirklichkeit der Menschen nicht widerspiegelt. Und daran, das es keine glaubwürdige Moderation der Debatte gibt. Es gibt – und damit sollte die Debatte beginnen, noch nicht einmal Einigkeit darüber, worum es in der Debatte geht.

Womit wir  ganz am Anfang stehen. Der unterschiedlichen Lebenswirklichkeit von Frauen und Männern steht nun die unterschiedliche Lebenswirklichkeit der #aufschrei-Debatte zu Seite. Das macht es deutlich komplizierter. Schuld daran ist der Stern. (AUSDRÜCKLICH NICHT FRAU HIMMELREICH)

 

P.S.: Hier ein paar meiner Meinung nach Lesenswerte Beiträge zum Thema.

Antje Schrupp http://antjeschrupp.com/2013/01/25/wie-lappalien-relevant-werden/

Frau Dingens

Kia Vahland

Birgit Kelle vs. Julia Korbik

 

P.P.S: Wer glaubt, der “Debatte” eine eindeutige Tendenz ablesen zu können oder gar glaubt es sei eine gute Debatte aus Sicht der Frauen, dem sei eine vierstündige Lektüre von Leserkommentaren zu den zahlreichen Berichten empfohlen. Während auf fast allen Blogs eine überwiegend sachliche Diskussion stattfindet, ist die Bandbreite an Meinungen in den Leserkommentaren der unterschiedlichsten Zeitungen noch vielfältiger und größer, als man annehmen sollte.
Und auch die Bandbreite der Veröffentlichungen (inhaltlich, sowie die schiere Anzahl), sowie die Vielzahl an vertretenen Meinungen sind kaum auszuzählen.
Und auch die vielen ungezählten #aufschrei Tweets sind kein Beleg für die inhaltliche Qualität der Debatte.

Politik

Es ist schon erstaunlich, wie sehr man die Lust an etwas verlieren kann. Als ich anfing zu bloggen, habe ich so ganz privat für mich, in meinem Blog das aktuelle Tagesgeschehen Revue passieren lassen und kommentiert. Als Internet- und Nachrichtenjunkie war das meine Art das Gelesene und Gehörte aufzuarbeiten und für mich selbst zu sortieren.

Zwar lese ich immer noch genauso viele Nachrichten, bin Stammkunde auf den gängigen Nachrichtenseiten deutscher Tageszeitungen, sehe mehr ode regelmäßig Nachrichten im Fernsehen und bin als Pendler ständiger Radiohörer, doch die Lust auf eine Auseinandersetzung mit dem Gelesenen und Gehörtem habe ich gründlich verloren.

Das hat sicherlich unterschiedliche Gründe, die auch teilweise gar nichts mit den Nachrichten an sich zu tun haben. Ich bin in der Mitte meines Lebens angekommen. Habe Frau, Haus und Kinder, bin beruflich engagiert und, so bilde ich mir ein, erfolgreich. Kurzum - ich habe keine Langeweile und vor Allem kein zu Viel an Zeit. Mir fehlt es daher häufig einfach an der Muße, mich intensiv mit den tagespolitischen Themen auseinanderzusetzen, Geschweige denn, sie in meinem Blog zu verarbeiten. Generell ist mir auch meine Meinung nicht abhanden gekommen. Inzwischen verlasse ich mich zwar immer häufiger auf mein Gefühl, denn Zeit zu zusätzlichen Recherchen a la Google habe ich nicht mehr und auch keine Energie dazu. Dennoch möchte ich mich als einigermaßen informiert bezeichnen. Und als latent interessiert.

Aber was ist dann passiert, das ich mir die Zeit, die ich nicht mehr habe (Gefühl!), auch nicht mehr nehmen will? Das ich nicht eben doch mal ganz kurz noch woanders schaue, ob ich noch eine Information bekomme. Nicht mehr meine personifizierten Feindbilder verfolge? (Oh Pofalla - du fehlst mir mit Deiner pastoralen Bigotterie!)

Mir geht es eben nicht anders, als wohl vielen anderen auch. Ich bin überdrüssig!

Überdrüssig:

1) das sich nichts ändert

2) das sich alles wiederholt

3) das es immer noch schlimmer wird

4) das die immerselben Protagonisten die immerselben Fehler machen

5) das das WIR nichts zählt

6) das das WIR nur zählt, wenn es zahlt

7) das sich niemand dafür interessiert und die sich interessieren müssten, es auch nicht tun

Nun mag das Alles nebulös und unkomkret klingen. Das ist es auch. Weil nämlich unsere Politiker, weil die Entscheider in der Wirtschaft, weil die sogenannten Experten, kurz - weil einfach ALLE die Orientierung verloren haben. Ich sehe niemanden weit und breit, der auch noch annähernd in der Lage wäre die Komplexität unserer Situation zu begreifen, geschweige denn in Wort zu fassen. Und noch viel weniger - jemanden, der eine Idee hat, was zu tun wäre.

Das klingt sehr enttäuscht, resigniert und fatalistisch? Nun - vereinfacht gesagt, so fühle ich mich auch. Und meiner Einschätzung nach geht es vielen so. Meine Strategie? Ich ziehe mich zurück und hoffe! Das Alles Gut wird. Das ich einer Fehleinschätzung unterlegen bin. Das die, die es richten sollen, es auch richten können. Denn - die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber Vertrauen und Gewissheit sind aus meinem Leben gewichen.