Am Sonntag wird auf dem Parteitag der SPD entschieden werden, ob das verhandelte Sondierungspapier als Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen reichen wird. Die SPD interne Debatte darüber wird leidenschaftlich geführt und im Rahmen dieser Debatte wird im Prinzip der gesamte Zeitraum seit den Bundestagswahlen im letzten Jahr aufgearbeitet.
Das begrüße ich ausdrücklich und erlebe diese Debatte als lebendig, belebend und inspirierend. Dafür danke ich allen Mitgliedern der SPD und allen an der SPD Interessierten.
Diese Form und diese Intensität der politischen Debatte bräuchten wir eigentlich ständig und nicht nur als parteiinterne Veranstaltung, sondern als gesellschaftlichen Diskurs. Ich glaube, wir hätten dann keine Politikverdrossenheit in der Ausprägung und mit den Folgen, wir wir sie heute beobachten können.
Ich möchte hier nicht diese gesamte Diskussion Revue passieren lassen. Man kann dieser Diskussion und den unterschiedlichen Sichtweisen und den unterschiedlichen Analysen ja überall folgen. Die Argumente liegen alle auf dem Tisch und jeder kann, darf und soll daraus seine eigenen Schlüsse ziehen.
Ich möchte hier lediglich einen einzigen Aspekt betonen, der mir persönlich wichtig ist und den ich in den überwiegend auf Twitter geführten Debatten (denen ich folge) in den dort zur Verfügung stehenden Räumen nicht so ausführlich darstellen kann, wie es mir wichtig ist.
Meine Motivation, trotz aller berechtigten Pro-GroKo Argumente dennoch bei meiner #NoGroKo-Haltung zu bleiben ist anhand der Diskussionen bei Twitter leicht zu erahnen. Ich glaube schlicht, das es für die SPD und für Deutschland auf lange Sicht wichtiger ist, eine Sozialdemokratie zu erhalten, anstatt dieses Feld dem Niedergang zu überlassen.
Und das ist der Punkt:
Für mich ist #NoGroKo keine kurzfristige Reaktion auf ein Wahlergebnis. Keine Projektion af ein schlechteres Ergebnis bei der nächsten und der übernächsten Wahl. Für mich ist #NoGroKo eine langfristige, sehr viel weiter in die Zukunft weisende Haltung, aus der festen Überzeugung heraus, das die Grundwerte der Sozialdemokratie mit Ihrer etwas mäßigeren Vehemenz als bei der LinksPartei unabdingbar ist, um Gleichberechtigung, Chancengleichheit, Solidarität und - ja! - den christlichen Wert der Nächstenliebe und Fürsorge zu erhalten.
Ich bin überzeugt davon, dass der wirtschaftsgläubige, neoliberale Geist und die zunehmende Individualisierung unserer Gesellschaft keine kurz- oder mittelfristiges Problem sind, welches sich mit Kurskorrekturen und Beruhigungspillen irgendwann bändigen lässt.
Nein - ich glaube das es an der Zeit ist, dass es wieder zwei (oder auch mehr) ganz grundsätzliche Gemälde unserer Gesellschaft geben wird und das unser Bild, welches wir an den Horizont der Zukunft malen sollten, eine strahlende und verheißungsvolle Utopie sein muss. Wir müssen in ganz klaren Farben und deutlichen Pinselstrichen eine Welt entwerfen voller glücklicher Menschen, einer gesunden Natur und voller Liebe und Zuwendung zu allem was uns wichtig erscheint.
Diese Welt muss ein unwiderstehliches Werbeplakat für Solidarität und Nächstenliebe sein dass ein jeder denkt "da möchte ich einmal leben".
Sicher - wir alle wissen, dass es ein solches Ziel niemals kurz- oder mittelfristig erreicht werden kann. Wenn wir aber dieses Bild nicht malen und wenn die Farben nicht hell und der Pinselstrich nicht klar und deutlich ist, dann werden wir weiterhin im Nebel durch die Strassen der Realität irren.
So ein Leuchten im Hintergrund, welches uns auch im Nebel den Weg weist, so ein Leuchten könnten wir wieder erschaffen. Und das können nur wir.
Dazu müssen wir bei uns sein. Bei #NoGroKo bleiben und vielleicht auch der uns auferlegten, momentanen Verpflichtung nicht gerecht werden. Für unsere Zukunft und die Zukunft unseres Landes (und es weist über unser Land hinaus, es meint Europa und die Welt) braucht es die Sozialdemokratie.
Manchmal muß es einfach noch schlechter werden, bevor es besser werden kann.
Dafür: #NoGroKo - hier sehe ich das Licht
