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Leistungsschutzrecht #LSR

Ich kann es wirklich nicht fassen. Der Bundestag, bzw. vielmehr die CDU und die FDP haben heute ein Gesetz verabschiedet, an dem eigentlich niemand ein gutes Haar lässt. Es hat etwas von kindlicher Trotzigkeit, dass dieses Gesetz verabschiedet wurde. Das zeigt sich auch daran, dass der eigentliche “Feind”, nämlich Google, letzten Endes irgendwie doch geschont wurde. Ich kann diese Verabschiedung eigentlich nicht anders verstehen, als dass es eine reine Machtdemonstration ist. Sozusagen reine Willkür die mir sagt:
“Wir, die CDU und die FDP haben eine Mehrheit – und damit können wir machen, was wir wollen.”

Auf mich wirkt das ungeheuer unsympathisch – auch wenn ich diesen beiden Parteien ohnehin wenig Sympathie entgegenbringen kann. Es ist eine Entscheidung,, die in meinen Augen hochgradig geeignet erscheint, bestehende Frustrationen gegenüber der Politik zu verfestigen.

Aber es stellt sich mir spontan auch eine ganz einfache Frage: Ein Gesetz, dessen Verabschiedung einheitlich mit handwerklich schlechter Qualität und zu erwartender Rechtsunsicherheit kommentiert wird, muss das vom Bundespräsidenten verabschiedet werden?
Mal ganz unabhängig von der Frage, was noch im Bundesrat geschehen wird.
Kann, oder muss ein Präsident ein Gesetz verabschieden, das mit sehr großer Wahrscheinlichkeit erst durch die Rechtsprechung durch Richter mit Inhalt gefüllt werden wird. Verlagert da nicht der Gesetzgeber die eigene Aufgabe, und somit auch die Verantwortung auf eine Instanz, die eigentlich eine “ausführende” und “kontrollierende” Funktion hat? Ist es dann nicht eigentlich so, dass der Gesetzgeber seine Aufgabe an eine andere Instanz überträgt und darf er das?

Ein Gesetz sollte mehr sein als eine parteiideologisch geprägte Machtdemonstration. Ein Gesetz sollte eindeutig sein, Rechtssicherheit schaffen und auch immer einen gesellschaftspolitischen Konsens finden. Dieses Gesetz erfüllt keine dieser Anforderungen und ist gemeinsam mit der “Herdprämie” der schlagende Beweis: CDU und FDP wollen keine Gesellschaft mitgestalten. Sie wollen in nahezu diktatorischer Manier einem Land eine gestrige Ideologie aufzwingen. Das wird auf Dauer nicht gutgehen, weiterhin Ungerechtigkeiten nicht nur zementieren, sondern befördern und unser Land und unser aller Leben deutlich schlechter machen. Irgendwann werden es auch diejenigen so sehen, die sich jetzt noch auf der Seite der Gewinner sehen.

Zum Tode Otfried Preußlers

"Der kleine Wassermann" war mein erster Preußler. Mein Mutter hat ihn mir vorgelesen, später hörte ich ihn auf Schallplatte. "Räuber Hotzenplotz" - natürlich - ist auch er ein Teil meiner Kindheit. Und innig geliebt habe ich "Das kleine Gespenst". Auch auf Schallplatte und als Bettlektüre - das geliebte Vorlesen am Abend.

Otfried Preußler hat mich als Kind viele Stunden begleitet. Natürlich nicht er selbst, aber seine Geschichten. Möglicherweise hat er einen großen Anteil daran, das ich immer gerne gelesen habe und auch heute noch gerne lese.

Für mich war Otfried Preußler jemand, der einfach da war. Ich habe mir weder als Kind noch als Erwachsener Gedanken gemacht, wer das ist - Otfried Preußler. Es war einfach selbstverständlich, das es diesen Mann gibt. Und ich finde, so sollte es auch weiterhin sein. Denn nicht nur meine Kindheit hat er begleitet, sondern inzwischen auch die Kindheit meiner Kinder. Ich habe ihnen vorgelesen, wie meine Mutter mir vorgelesen hat. "Der kleine Wassermann" fand Begeisterung, "Räuber Hotzenplotz" bescherte spanndende Abende, "Hörbe mit dem großen Hut" sorgte für viel Lachen vor dem Schlafen gehen. Das Kasperletheater zu Hause und im Kindergarten, mein kleiner Sohn als Seppl bei seiner Abschiedsvorstellung vom Kindergarten. Otfried Preußler hat mich als Erwachsenen Menschen wieder besucht und es war mir wieder selbstverständlich, das er da war. So konnte ich mit meinen Kindern meine eigene Kindheit wieder Leben und ihnen zugleich eine schöne Erinnerung an ihre Kindheit geben, die sie vielleicht später einmal mit ihren Kindern teilen werden.

Und so wird Otfried Preußler auch dann selbstverständlich einfach wieder da sein. Schade nur, das er heute erst einmal gehen musste.

Vielen lieben Dank Herr Preussler. Und Eines soll Ihnen gewiss sein. Dort wo sie jetzt sind, ist ihrer Phantasie auch weiterhin keine Grenze gesetzt. Selbst dort werden Sie es den Anwesenden mit Ihren Geschichten ein wenig kindlicher und unbefangener werden lassen und ihnen das geben, was wir Menschen am Meisten brauchen:

Omas Bratwürste und Omas Sauerkraut.

#aufschrei–Eine Kakophonie als Gesellschaftsgebatte

Anett Meiritz hat den Auftakt gegeben. Mit Ihrem Artikel über sexistische Unterstellungen von Seiten der Piratenpartei (richtig muss es heißen: von Seiten einiger Personen, die auch Mitglied der Piratenpartei sind) hat Sie einen vielbeachteten und sehr persönlichen Bericht gegeben über Ihre Erfahrungen, die sie im Rahmen der Berichterstattung über die Piratenpartei mach musste.
Dieser Bericht stieß auf sehr viel Wohlwollen, wirkte er doch einerseits sehr mutig, weil Anett Meiritz damit das Thema Sexismus in die Öffentlichkeit hob und die Folgen, die es für Sie persönlich hätte haben können nicht absehbar waren. Es war aber auch ein willkommener Artikel. Bediente er doch Ressentiments gegenüber der Piratenpartei und rückte diese ungreifbare Masse der Piraten doch jenes Licht, in dem man sich das unerklärliche Phänomen der Piraten noch am ehesten erklären kann: Freaks und Spinner ohne jegliche Form von Respekt, weder vor Personen, noch vor Institutionen, noch vor Inhalten. (Eine Betrachtungsweise, der ich persönlich mich übrigens weitgehend anzuschließen geneigt bin).
Das Lob , welches Frau Meiritz dabei entgegengebracht wurde hat dabei etwas bigottes. Betont wurde doch zu sehr, dass sie das wahre Gesicht der Piraten zeige. Und betont wurde ebenfalls zu sehr, wie mutig sie ist, mit einer solchen Geschichte an die Öffentlichkeit zu gehen. Ich finde dieses Lob verlogen. Im eigentlichen Sinne hat Frau Meiritz nichts bewundernswertes getan, außer zu berichten. Das ist ihr Beruf als Journalistin. Das Beleidigende an dem ganzen Lob für Frau Meiritz ist es, das die wahre Botschaft des Artikels nicht die Wirkung erzielte, die der Botschaft angemessen gewesen wäre. Aus meiner ganz persönlichen Perspektive ist es Frau Meiritz, die in angemessener und den Umständen entsprechend sachlicher Form, das Thema Sexismus in der Politik (und in der Folge auch das Thema Sexismus in der Gesellschaft) in den gesellschaftlichen Diskurs geworfen hat. Die in den Reaktionen stattgefundenen Verkürzungen auf die Piratenpartei waren der eigentlichen Nachricht nicht angemessen:
Es gibt in Deutschland diese Formen von Sexismus. Trotz aller Modernität und Aufgeklärtheit und eben nicht nur  da, wo wir es vielleicht noch akzeptiert hätten (#fail), in den Unterschichtenfernsehstuben, bei den Vollpfosten und Vollproleten. Sexismus gibt es nach wie vor in allen gesellschaftlichen Bereichen. Das wr die Nachricht von Anett Meiritz und bei mir war sie angekommen. Schade, das der Twitterhashtag #aufschrei nicht in Folge dieses Artikels im Spon entstand, dann hätte ich mir alles folgende sparen können.

 

Ich habe seit Tagen diese Debatte im Kopf. #aufschrei #bruederle #sexismus
Ich habe, wie seit langer Zeit nicht mehr, so ziemlich alles darüber gelesen, was mir unter die Augen kam. Darunter war bemerkenswertes, bemerkenswert Kluges, archaisches Geschwurbel, konservativ geprägtes Verdrängungsgeplapper, unangemessen Feindseliges, Vereinfachendes, Abweichendes, eigentlich die ganze Bandbreite an Meinungsäußerungen, die der plötzlich auftauchenden Aktualität der “Story” geschuldet sind und die in ihrer schieren Masse gerne mit einer gesellschaftlichen Diskussion verwechselt werden.

Ich habe in all den Dingen die ich gelesen habe, auf Twitter und in Blogs, auf Nachrichtenseiten und in Totbaumholzpublikationen, in den Fernsehsendungen und Talkshows und auch in den Nachrichten nach dieser oft zitierten gesellschaftlichen Diskussion gesucht und ich habe sie nicht gefunden. Es gibt für mich immer noch keinen roten Faden und keine erkennbare Auswahl an Richtungen, in die diese gesellschaftliche Diskussion führen könnte. Doch wie kann das sein, nachdem gefühlt inzwischen eigentlich von Allen Alles gesagt wurde?

Ich für mich persönlich habe die Erklärung dafür gefunden. Und sie bringt mich an jenen Punkt zurück, der mir eigentlich vom ersten Augenblick an suspekt war und den ich bereits in meinem zweiten Tweet zu diesem Thema zum Ausdruck bringen wollte:

Ich habe es bereits ganz früh in der Diskussion für einen wesentlichen Punkt gehalten, die Kritik an der Rolle des Stern, sowie die Kritik am Erscheinungstermin des Artikels von Laura Himmelreich ernst zu nehmen. Es war zu Beginn eigentlich nur so ein Gefühl, aber ich dachte “das ist nicht aufrichtig” und “wenn da mal kein Kalkül dahintersteht”. Und die öffentlichen Reaktionen hatten nicht nur häufig diesen Tenor, sondern sie waren  so vorhersehbar wie das Amen in der Kirche. Von Seiten der Sternredaktion und von Frau Himmelreich wurde auf diese Anwürfe reagiert (“veränderte Relevanz”), die Reaktionen ließen aber aus meiner Sicht das notwendige Stück Selbstkritik vermissen, bzw. hätte ich mich vielleicht damit zufrieden gegeben, wenn ich hätte annehmen können, das der Zeitpunkt und die möglichen Reaktionen darauf ausreichend reflektiert worden wären. Wäre der Artikel von Frau Himmelreich dann dennoch veröffentlicht worden, hätte man aufgrund der internen Diskussion seitens des Stern sicher und stichhaltig den Verdacht der politischen Kampagne entkräften können. Ohne diese stichhaltigen Argumente ist es meiner Ansicht nach ein Himmelsfahrtkommando gewesen. Ein Himmelsfahrkommando für die gute Sache, nämlich für die wertvolle und notwendige Debatte um Sexismus und Alltagssexismus in unserer ach so modernen Gesellschaft.


Laura Himmelreich wurde seitdem in einen Widerstreit der Meinungen geworfen. Für die eine Seite ist sie nachgerade die heilige Vorkämpferin der Sache der Frauen. Für die andere Seite ist sie ein gewissenloses und gerissenen Weib oder alternativ, ein ahnungsloses Opfer der Redaktion (Männer). Es ist- je mehr ich lese, je mehr ich Kommentare von Lesern verfolge, je mehr ich mich mit unterschiedlichen Menschen unterhalte – eben keine gesellschaftliche Debatte entstanden, sondern es geht eine Spaltung durchs Land. Pro Brüderle vs. Pro Himmelreich. Sexismusdebatte ja vs. Lügenkampagne.

Diejenigen, die offen und empfänglich sind für die Thematik, diskutieren. Da gibt es viel Ahnungslosigkeit auf Seiten der Männer und dementsprechend häufiges Erstaunen, es gibt ein riesiges Bedürfnis von Frauen, sich endlich mitzuteilen und Veränderungen zu initiieren. Hier findet eine Debatte statt.

Aber es gibt so unendlich viel Reaktanz von Männern und Frauen (was die Notwendigkeit der Debatte eigentlich unterstreicht). Vieles davon ist aber zurückzuführen darauf, das diese Menschen nicht mitgenommen wurden. Das die Spieleröffnung nicht sauber war. Das die Unmenge an Berichten die Lebenswirklichkeit der Menschen nicht widerspiegelt. Und daran, das es keine glaubwürdige Moderation der Debatte gibt. Es gibt – und damit sollte die Debatte beginnen, noch nicht einmal Einigkeit darüber, worum es in der Debatte geht.

Womit wir  ganz am Anfang stehen. Der unterschiedlichen Lebenswirklichkeit von Frauen und Männern steht nun die unterschiedliche Lebenswirklichkeit der #aufschrei-Debatte zu Seite. Das macht es deutlich komplizierter. Schuld daran ist der Stern. (AUSDRÜCKLICH NICHT FRAU HIMMELREICH)

 

P.S.: Hier ein paar meiner Meinung nach Lesenswerte Beiträge zum Thema.

Antje Schrupp http://antjeschrupp.com/2013/01/25/wie-lappalien-relevant-werden/

Frau Dingens

Kia Vahland

Birgit Kelle vs. Julia Korbik

 

P.P.S: Wer glaubt, der “Debatte” eine eindeutige Tendenz ablesen zu können oder gar glaubt es sei eine gute Debatte aus Sicht der Frauen, dem sei eine vierstündige Lektüre von Leserkommentaren zu den zahlreichen Berichten empfohlen. Während auf fast allen Blogs eine überwiegend sachliche Diskussion stattfindet, ist die Bandbreite an Meinungen in den Leserkommentaren der unterschiedlichsten Zeitungen noch vielfältiger und größer, als man annehmen sollte.
Und auch die Bandbreite der Veröffentlichungen (inhaltlich, sowie die schiere Anzahl), sowie die Vielzahl an vertretenen Meinungen sind kaum auszuzählen.
Und auch die vielen ungezählten #aufschrei Tweets sind kein Beleg für die inhaltliche Qualität der Debatte.

Von Türen und Haltungen

Wenn man sich dazu entscheidet Kinder zu bekommen, gibt es viele Dinge, über die man sich Gedanken macht. Ob man der Verantwortung gerecht werden kann, welche Ziele man für die Erziehung verfolgt oder wie schwer der Verlust an persönlicher Freiheit sein wird und was man eigentlich genau im Gegenzug dafür zu erwarten hat. Viele dieser Gedanken sind unnötig und ganz Vieles von dem, was auf einen zukommt hätte man sich so nie ausdenken können. Aber das ist ganz trivial, allerdings kann man es nur selbst erleben und es sich vorher nicht ausdenken.

Eines dieser Dinge, die vorher nicht abzusehen sind, ist die charakterliche Entwicklung der Kinder. Freude, wenn sie drollige Dinge tun und sich als liebenswürdige Wesen zeigen. Ein Beispiel:

Herzallerliebt von unserem Zweitgeborenen, der ebenso wie wir viel Freude an Besuch hat und diese Freude gerne mit unseren Gästen teilen wollte.

 

Eine andere Haltung plakatiert er ebenfalls an einer Tür, nämlich an seiner Zimmertür. Nicht nur das es anstrengend ist dieses sehr chaotische Kind auch nur ansatzweise zur Ordnung anzuhalten. Nein – es ist eher sogar unmöglich. Seine mangelnde Bereitschaft und seine klare Ansage sind aber zu meinem Leidwesen wohl erblich bedingt. Denn meine Mutter lies sich, als ich ihr von dem folgenden Bild erzählte zu der kurzen Ansage hinreißen: “Wie der Vater so der Sohn”.

 

Somit wären zwei Haltungen unseres kleinen Sohnes an zwei unterschiedlichen Türen unseres Hauses sichtbar. Ich bin gespannt, was die andren Türen noch so bringen werden …