Es ist schon äußerst bemerkenswert, wie in den letzten Wochen und Tagen der Untergang der SPD beschworen wurde. Diese zugegebenermaßen auf dem absteigenden Ast befindliche Partei ist, glaubt man der Berichterstattung in der Presse, dem Untergang geweiht. Das der Zustand der SPD besorgniserregend ist, darüber muss man nicht streiten. Das besonders in Fragen des Personals in der SPD keine Hoffnung in Sicht ist, auch nicht. Wer glaubt in den Herren Steinmeier oder Steinbrück eine Alternative zu sehen, der irrt sich meines Erachtens. Sind doch beide Herren Vertreter jener Parteilinie, die maßgeblich zur Entfremdung der Partei von ihren Wurzeln beigetragen haben. Ohne nun zu sehr ins Detail zu gehen, woran die SPD krankt, kann ich doch aus meiner Sicht zusammenfassend feststellen, das die SPD ihre neue Rolle und ihre neuen Standpunkte noch nicht gefunden hat, die einerseits die Solidarität, andererseits die Anforderungen einer globalisierten Wirtschaftspolitik in Einklang bringen. Aber langer Rede kurzer Sinn:Es gibt natürlich wieder jemanden, der das alles viel besser beschreiben kann als ich. Schon häufiger habe ich mich als Gerneleser von Franz Walter geoutet, so auch dieses Mal, wo er sich dem "Untergang" der SPD widmet. Dafür gibt es unbedingt eine Leseempfehlung von mir!Noch bemerkenswerter finde ich allerdings seine Analyse von Umfragetrends die zwei Tage später auf SpOn zu lesen war. Wer glaubt, die SPD sei alleine in Schwierigkeiten, wird sich vermutlich irren. Das die SPD oftmals schon Vorreiter für politische Ideen war, ist bekannt. Das die SPD nun eventuell lediglich Vorreiter eines Trend ist, der die deutsche Parteien- und Politiklandschaft neu ordnen wird, ist bedauerlich. Wenn sich Walters Analyse bewahrheiten sollte, steht auch der CDU eine sehr schwierige Zeit ins Haus. Wer das nun alles nachvollziehen und sich ein eigenes Bild machen möchte, der folge der zweiten Leseempfehlung.
Update:Kaum habe ich es niedergeschrieben, legt Franz Walter noch einmal nach. Ich also auch.Leseempfehlung Nr.3.
Für meinen Teil bevorzuge ich es weiterhin unpolitisch und unreif zu bleiben.Aber eine größere Auswahl an politischen Blogs würde mir schon auch gut gefallen.
Die Berichterstattung über die politischen Entwicklungen im Nachwahlkampfhessen konzentrieren sich ganz ausschließlich auf zwei Thematiken. Auf den "Wortbruch" der SPD und auf die neuen Entwicklungen rund um Dame Metzger. Nun kann man ja hier wie da Kritik üben. Wohlbegründet und ausgewogen. Nur nicht mit Pofallaschem Pathos - Bitte!!!!
Und etwas ganz entscheidendes darf man nicht aus den Augen lassen. Die Mehrheit in Hessen wollte keinen Roland Koch - und wird ihn doch behalten müssen!
Insofern ist das einzige was in Hessen mit den Füßen getreten wird der Wählerwille. Und da kotzt mich dieses ganze Wortbruchgeschwafel unheimlich an!
In Folge der momentanen Entwicklungen vermute ich nämlich, das die Linke in Zukunft mehr Stimmen denn je erhalten wird. So hat der Wähler wenigstens die Gelegenheit, seine Meinung ganz eindeutig und unmissverständlich kund zu tun. Wenn es das ist, was die CDU will, dann kann sie das haben. Und die SPD bläst mit ihrem "hü und hott" unfreiwillig mit ins gleiche Horn.
Das ist wohl die Frage, die sich der Fraktionschef der Baden-Württembergischen SPD gestellt hat, als er gestern im Stuttgarter Landtag für einen Eklat sorgte, als er Ministerpräsident Oettinger wegen seiner Sprachwahl in der Auseinandersetzung um den Umgang mir der Linken heftig kritisierte, und ihm dabei eine gewisse Nähe zum Sprachgebrauch des NS-Regimes unterstellte.
Details dazu finden sich unter anderem hier und hier und wer suchet findet noch mehr.
Da in den von mir gefundenen Artikeln zu diesem Vorgang der direkte Zusammenhang nicht deutlich genug wird, stelle ich die umstrittenen Äußerungen mal nebeneinander, in der Hoffnung, das mir die Presse kein falsches Futter geliefert hat.
Oettinger: "Sie machen die Linke hoffähig und tragen den Virus auch nach Baden-Württemberg."
Schmiedel: "Sie sind in ihrem Sprachgebrauch verdammt nahe an dem der Nationalsozialisten, den diese in die politische Auseinandersetzung eingeführt haben, nämlich Verräter, Bazillen, die sich in Lebewesen einschmuggeln, die es zu bekämpfen gilt."
Wenn man es so als Dialog sieht, dann ist es jedem freigestellt sich seine eigene Meinung zu bilden. Ich für meinen Teil finde, das neben der CDU auch die SPD-Fraktion den Landtag hätte verlassen sollen. Und ob CDU und SPD hätten zurückkehren sollen, überlasse ich wieder der Meinung des geneigten Lesers!
