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Mehr Staat wagen #SPDerneuern #Gesellschafterneuern

Der Markt wird es richten.

Nur Wachstum sichert Wohlstand.

Eine wettbewerbsfähige Wirtschaft sichert den Sozialstaat.

So und noch in anderen Tönen klingt das Mantra der deutschen Wirtschaft, weiter Teile der Politik und auch großer Teile der Bevölkerung. Es ist uns seit den Wirtschaftswunderjahren eingehämmert worden. Fleiß lohnt sich - Fleiß muss belohnt werden.
Dieses Denken ist quasi in die DNA unserer Gesellschaft eingesickert und sitzt doch so fest und unverrückbar wie es nur sein kann. Und immer noch wird uns unter den Stichworten der globalen Vernetzung und nun auch noch der Digitalisierung erzählt, das man gegen diese Urmechanismen der Wirtschaft nicht agieren kann ohne dann abgehängt zu werden - ohne abzusteigen.

Damit ist aber uach eines klar. Diese ganze Erzählung ist eine Erzählung von Angst und Mißtrauen. Es ist eine Erzählung die unterdrückt und erstickt. Es ist - Repression.


Denn überlegen wir noch einmal, wer die Erzähler dieser Geschichte sind.

Und im Gegensatz dazu erinnern wir uns an jene Momente, in denen es gelang aus dieser Geschichte auszubrechen. Erinnern wir uns daran, wie Menschen sich zusammengeschlossen haben und gegen Unterdrückung und Ausbeutung sich zusammengetan haben. Erinnern wir uns an die Geschichte der Gewerkschaften. Und auch an die Geschichte der Sozialdemokratie.
Erinnern wir uns daran, wie es Menschen gelang für sich, für die Masse, für die Gesellschaft gegen diese Erzählung etwas zu erreichen. Etwas das Allen zu Gute kam.

Und dabei dürfen wir nicht vergessen: es hat nicht geschadet. Unsere Gesellschaft wurde nicht abgehangen. Wir wurden nicht ärmer, weil wir etwas vorhandenes an mehr Menschen verteilten. An die Menschen, die es erarbeitet haben und nicht bloss ersessen.

Wir müssen uns nur trauen und wieder daran glauben, dass wir alles ändern können. Wirklich alles, wenn wir nur wollen und zusammenstehen.

Und was ist denn dieses Wir. Es ist das Gemeinwesen. Das sind wir alle, die darauf achten müssen, das Wohlstand und Chancen gleich verteilt sind. Das Bildung überall ist und überall gleichwertig ist. Das die Durchlässigkeit überall ist und überall geleich Durchlässig ist.

Wir müssen für eine echte gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sorgen. Immer und überall. Und das können wir nur, wenn wir Dinge einmal entscheiden, einmal zentral regeln, einmal abschließend festlegen.

Ich bin daher zum Beispiel für eine Staatsbahn, für staatliche Stromverteilung, für Wasser in den Händen der Bürger. Ich bin für kostenlose Bildung von der Kita an. Ich bin für ein Gesundheitssystem das keinerlei Unterschiede macht und auch ein BGE, weil das von vorneherein keine Unterschiede macht. Ich bin dafür, dass Menschen sich über diese grundlegenden Vorraussetzungen nie wieder Gedanken, geschweigen denn Sorgen machen müssen.

Ich bin also - damit wir die Gleichheit die wir im Grundgesetz versprechen auch wirklich geben - dafür, dass wir alle das machen. Insofern bin ich für mehr Staat. Mehr Gemeinwesen. Und damit auch Mehr Gerechtigkeit.

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