blogoli

Wahlaufruf per Video von der IG-Metall.
Das haben sie gut gemacht, denn so geht Internet ;-)

Im Zeichen der anstehenden Bundestagswahl wird ein Thema interessant, das in der Zeit zwischen den ahlen bemerkenswert unbeachtet bleibt. Es geht um die Nichtwähler.

In Zeiten ohne Wahl wird gerne über Politikverdrossenheit schwadroniert. Gerne werden dann Themen wie Bürgerbeteiligung, Volksabstimmung oder Bürgerbegehren diskutiert. Ws Alles seine Richtigkeit und Berechtigung hat. Die stets sinkenden Wahlbeteiligungen jedoch unnd das Thema der Wahlverweigerung werden überiegend nur in unmittelbarar Nachbarschaft zur nächsten Wahl diskutiert. So verwundert es nicht, das dieses Thema nun wieder aktuell ist.

Heute habe ich nun einen, wie ich finde, guten Artikel zu dem Thema gelesen, den ich Euch empfehlen möchte. Ich möchte zunächst auch gar nichts dazu sagen, sondern Euch den Artikel einfach nur ans Herz legen, dennda steht viel Gutes und Wahres darin. Danach möchte ich Euch gerne einladen, meinen beitrag, quasi meinen Leserbrief in den Kommentaren des Artikels zu lesen. Den habe ich der Einfachheit halber für Euch unten ankopiert. Dann müsst Ihr die andern Kommentare nicht lesen, wenn ihr nicht wollt und braucht meinen Kommentar nicht zu suchen.

Ich wünsche Euch viel Lesevergnügen und freu mich auf weitere Meinungen zum Thema "Nichtwähler":

 Birgit Kelle - Plädoyer für den Urnengang im "The European"

Hier mein Kommentar:

Liebe Frau Kelle,

eine Ergänzung zu Ihrem Artikel sei mir erlaubt, denn ich finde ein winziges Argument fehlt in Ihrer Aufzählung, warum man wählen gehen sollte.

Meines Erachtens wird der Aspekt der häufig gerügten Austauschbarkeit unserer Parteien gerne vergessen. Ein positver Effekt ideser angeblich ungenügenden Abgrenzung und Profilierung untereinander ist es aber, dass es eben nicht "gefährlich" oder "unvorhersehbar" ist, wenn in Deutschland eine Regierung wechselt.

Unsere Demokratie hat nun schon einige Jahre und auch einige Regierungen mit wechselnden Mehrheiten und wechselnden Koalitionen auf dem Buckel. In keiner dieser bisherigen Regierungen ist das totale Chaos über unser Land hereingebrochen, unter keiner dieser Regierungen hat es innerhalb kurzer Zeit fundamentale Umbrüche gegeben.
Und genau das wäre auch bei einem weiteren Regierungswechsel Gewißheit: das sich zwar was ändert, aber eben nur in Maßen.

Unser Land ist geregelt von inneren und äußeren Verpflichtungen.
Wir haben eine Verfassung und eine Gesetzgebung, die die Regeln und den Spielraum für Veränderungen begrenzen. Zudem haben wir äußere Rahmenbedingungen denen wir uns verpflichtet haben. Auch in Bezug auf Europa oder internationale Zusammenarbeit besteht in keinster Weise "Narrenfreiheit". Auch die nächste Regierung, wer immer es sein mag, wird sich innerhalb eines festen Netzes aus Verpflichtungen und festen Rahmenbedingungen bewegen. Mit einem "Umbruch" oder einer gravierenden Veränderung unseres Landes ist zunächst einmal nicht zu rechnen - egal wer regiert.
Nun - nicht ganz egal. Denn antürlich gibt es Parteien oder politische Strömungen, die sehr weitreichende Änderungen anstreben. Da muss man natürlich darüber nachdenken, ob man das möchte oder nicht.

Aber was ich damit sagen möchte:
Sie haben ganz recht, das "Nicht-Wählen" als das darzustellen was es ist: die Aufgabe von Freiheit und Einfluss.
Ich weiß nur nicht, ob Sie mit diesem Argument einen resignierten Nicht-Wähler zur Wahl bewegen können. Denn das Gefühl des Nicht-Wählers sagt ihm vielleicht: "Ich habe meine Freiheit und meinen Einfluss bereits eingebüßt". Was soll er also da noch aufgeben. Ihm zu entgegnen "Du hättest aber Freiheit und Einfluss, wenn Du wählen gingest", ist in etwa so, als ob Sie streitenden Kindern entlocken wollen, wer denn mit dem Streit angefangen hat. ("Du hast angefangen" - "Nein Du hast zuerts." - "Nein DU" - "Nein DU DU DU! - sie verstehen was ich meine?)
Welche Option kann man aber dem Nichtwähler bieten?

Ich denke man kann dem Nichtwähler wie auch allen anderen Wählern eines sagen:
"Geh wählen. Und wenn Du nicht zufrieden bist, dann wähl die Anderen. Und wenn Du dann wieder nicht zufrieden bist, dann wähl halt wieder die Anderen."
Sagen Sie dem Nichtwähler, er soll Wechselwähler sein! Denn diese sind es, die die Zukunft unseres Landes gestalten. Der Wechselwähler ist nämlich nicht ein sprunghaftes, charakterloses Wesen. Er ist letzten Endes derjenige, der Mut hat und Veränderung will. Er ist der Wechselwähler im wahrsten Sinne des Wortes - er wählt den Wechsel.

Und unter der Prämisse, dass man mit nur einer einzigen Wahl ein Land wie das unsere nicht ins Chaos stürzt, tut der Wechselwähler all das, was Sie ihm empfehlen. Er zwingt unsere Politiker und unsere Gesellschaft immer wieder dazu den Weg zu finden, der auf Dauer für Alle der Beste ist. Er fordert unsere Poltiker auf, nicht den Status quo zu bewahren, sondrn sich immer wieder aufs Neue zu beweisen.

Die einzige Alternative zum Nichtwählen ist das Wechselwählen. Denn so wählt man Veränderung und Fortschritt.

Heute wurde im deutschen Bundestag ein neues Lehrstück zur Politikverdrossenheit aufgeführt, die Abstimmung zur Frauenquote. Inzwischen wissen wir wie es ausging, nämlich wie das Hornberger Schießen.
Ich bin eigentlich kein vehementer Verfechter der Frauenquote, aber eben auch kein Gegner. Ich entdecke sowohl bei den Befürwortern der Quote als auch bei den Gegnern der Quote Argumente, denen ich folgen kann. In der Summe gelange ich zu der Einschätzung, das eine Quote nicht schadet, aber helfen kann. Tiefergehend mag ich da eigentlich im Moment nicht drauf eingehen.

Dennoch war die Debatte und die Abstimmung für mich heute sehr interessant. Denn wer in den letzten Tagen die Berichterstattung rund um die Abweichlerinnen der CDU verfolgt hat, konnte sich ausmalen das die heutige Abstimmung mehr sein würde als eine Abstimmung zur Frauenquote. Sie war eine Dokumentation des Zustandes unserer politischen Klasse. Frauen, die ein Herzensanliegen hatten, wurden durch Fraktionsdisziplin eingekocht. Dabei hat es sich unsere Kanzlerin nicht nehmen lassen die innerparteiliche Demokratie mit Füßen zu treten. Anstatt nämlich auf den Parteitagsbeschluss zu pochen (Keine Quote!), hat sie eigenmächtig diesen Parteitagsbeschluss über Bord geworfen und das Votum der CDU-Mitglieder mit Füßen getreten. In Alleinherrscher-Manier setzt sich die Kanzlerinn damit über weite Teile der eignen Partei hinweg und fängt die vermeintlichen Abweichlerinnen mit einem faulen Kompromiss wieder ein. Der Sache der Gleichstellung der Frauen hat sie damit keinen Dienst erwiesen, der Achtung innerparteilicher Demokratie einen Bärendienst. Wäre ich CDU-Mitglied, würde ich mir Schritte dagegen überlegen.
Eigentlich iost mir dieses Bild, das die CDU hier abgibt ja recht, schließlich bin ich kein Anhänger der CDU ;-)

 Aber auch die Oppsition hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Der heutige Eilantrag der Grünen, der sich an den Versprechungen der CDU orientierte, war natürlich nichts anderes als ein Mittel, die CDU zusätzlich vorzuführen. Wie die Abstimmung ausgehen würde war ja abzusehen und da wollte man die Abstimmung eben noch ein wenig instrumentalisieren. Anders kann man das eigentlich kaum verstehen.

Und der Ton der Debatte zeigte auch ganz deutlich Eines:
Inhaltlich wolte man heute eigentlich kaum diskutieren. Man bearbeitete sich mit Vorwürfen und betrieb Eigenlob. Wahlkampf eben. Der Sache wurde damit nicht gedient, was es den genannten CDU-Damen vermutlich leichter machte, sich dem Fraktionszwang zu unterwerfen. Die Opposition wiederum ist vielleicht ja auch ganz froh über die Abstimmung, denn so kann man das Thema im Wahlkampf genüsslich noch einmal aufkochen.

Was bleibt nun von diesem Tag?
Jede Menge Verdruß. Hatte es doch den Anschein, es könne einen überparteilichen Konsens geben. Ein Thema, das Einigen so wichtig erschien, das sie einmal über Parteigrenzen hinwegblicken wollten. Und für viele Menschen in Deutschland wäre das etwas wohltuendes gewesen. Stattdessen wurde ein Machtspiel daraus. Innerparteilich und überparteilich. Ein übles Geschacher zwischen Macht, Gesicht wahren und Wahlkampf, zwischen Koalitionsfrieden und Parteiprofil. Es war ein Tag, an dem tiefe innere Überzeugungen geopfert wurden, an dem Menschen zeigten das es doch immer etwas gibt, das größer ist als eigene Überzeugung - die Partei.

Es war ein sehr gutes Beispiel dafür, wie Politik 2013 funktioniert. Und es war ein ganz schlechtes Beispiel gemessen an den Wünschen der Menschen. Und dieser Wunsch ist der Wunsch nach einer ehrlichen Politik. Nach einer Politik in der Überzeugungen wichtiger sind als Parteidisziplin. Nach einer Politik die sich an den Wünschen der Menschen orientiert und diese nicht mit Füßen tritt und hier sei noch einmal der Hinweis darauf erlaubt, mit welcher Dreistigkeit unsere Kanzlerin sich über demokratische Parteitagsbeschlüsse hinwegsetzt.

Fehlt nur noch, das die Beschlüsse des Bundestages dann irgendwann bei Frau Merkel auch keine Rolle mehr spielen. Der Bundestag als reine Kulisse - ebenso wie der CDU-Parteitag.

Meinen angekündigten Verdruß im Falle eines Scheiterns der Quote in der Abstimmung hatte ich übrigens via Twitter angekündigt, von wo aus er im Liveticker des Spiegel landete, wo der Tweet auch jetzt noch steht. Vielleicht deshalb, weil irgendjemand in der Redaktion des Spiegels das wohl so ähnlich sieht wie ich?

Nach dem offenen Brief an unseren Bundespräsidenten (Den Einstieg zu Geschehnissen findet man z.B. bei SpOn hier) ist der unter dem Twitterhashtag #aufschrei geführte Sexismusdebatte eine neue Facette hinzugefügt worden, die man unter dem Hashtag #tugendfuror nachlesen kann.

Ich springe ja gerne auf solche aktuellen Themen an und lese dann kreuz und quer durch das Internet und verfolge solche Debatten eben gerne auch auf Twitter. Im Zuge meiner heutigen Streifzüge bin ich dann bei Frau Dingens gelandet. Sie ist eine der Frauen, die Herrn Gauck mit dem o.a. Brief ansprachen. Ich habe ihr dann zu ihrem Artikel, den sie bezüglich Herrn Gauck und ihrer Wahrnehmung seiner Worte geschrieben hat einen Kommentar hinterlassen. In diesem Kommentar stelle ich indirekt ein paar Fragen an sie, die meine Gemütsverfassung zum Thema #aufschrei und #tugendfuror einigermaßen widergeben. Das wollte ich Euch nicht vorenthalten und empfehle allerdings, es bei Fau Dingens nachzulesen, und zwar hier:
Frau Dingens -

Gaucks Tugendfuror oder: Sprache schafft Realität

 

Klingt frustriert und überengagiert. Denn es ist nur eine Lesart dessen, was Gauck gesagt hat. Andere haben etwas anderes verstanden, aber mit der Wahrnehmung anderer Menschen möchte #aufschrei sich nicht befassen. #aufschrei diskreditiert und #aufschrei diffamiert. Das kann unbeabsichtigt sein, aber auch Realität und Lebenswirklichkeit. Die Differenzierungsfähigkeit, die die “Briefschreiberinnen” von Gauck fordern lassen Sie selbst vermissen. Die Wahrnehmung der Briefschreiberinnen ist ausschließlich selbstreflektiv. Das kann man daran beispielsweise festmachen, das der Begriff Tugenfuror tatsächlich nichts mit Furie zu tun hat, außer man will es so sehen.
Die Aktivitäten rund um #aufschrei werden tatsächlich von Teilen der Bevölkerung als übertrieben oder gar hysterisch wahrgenommen. Darunter befinden sich vermutlich auch Menschen, die dringend Teilnehmer der Debatte sein sollten. Oder Menschen, die die Debatte gerne führen möchten, aber nicht unter der Wahrnehmung, die andere Seite möchte keine Debatte, sondern eine neue Wirklichkeit.
Ich könnte noch eine ganze Weile so weitermachen, aber mich macht #aufschrei nur noch traurig. Ihr macht hier eine Möglichkeit eine gesellschaftliche Debatte zu führen zunichte. Von #aufschrei wird nichts bleiben als viele enttäuschte Erwartungen. Der Brief an Herrn Gauck war ein weiterer Sargnagel einer von einer breiten Öffentlichkeit getragenen Sexismusdebatte. Übrig bleiben wird ein schlechteres und angstvolleres Zusammenleben von Mann und Frau. Diese Form der “Debatte” und dieses “Anklagen” und “Anprangern” wird dauerhaft zu weniger Freiheit führen.

Anett Meiritz hat den Auftakt gegeben. Mit Ihrem Artikel über sexistische Unterstellungen von Seiten der Piratenpartei (richtig muss es heißen: von Seiten einiger Personen, die auch Mitglied der Piratenpartei sind) hat Sie einen vielbeachteten und sehr persönlichen Bericht gegeben über Ihre Erfahrungen, die sie im Rahmen der Berichterstattung über die Piratenpartei mach musste.
Dieser Bericht stieß auf sehr viel Wohlwollen, wirkte er doch einerseits sehr mutig, weil Anett Meiritz damit das Thema Sexismus in die Öffentlichkeit hob und die Folgen, die es für Sie persönlich hätte haben können nicht absehbar waren. Es war aber auch ein willkommener Artikel. Bediente er doch Ressentiments gegenüber der Piratenpartei und rückte diese ungreifbare Masse der Piraten doch jenes Licht, in dem man sich das unerklärliche Phänomen der Piraten noch am ehesten erklären kann: Freaks und Spinner ohne jegliche Form von Respekt, weder vor Personen, noch vor Institutionen, noch vor Inhalten. (Eine Betrachtungsweise, der ich persönlich mich übrigens weitgehend anzuschließen geneigt bin).
Das Lob , welches Frau Meiritz dabei entgegengebracht wurde hat dabei etwas bigottes. Betont wurde doch zu sehr, dass sie das wahre Gesicht der Piraten zeige. Und betont wurde ebenfalls zu sehr, wie mutig sie ist, mit einer solchen Geschichte an die Öffentlichkeit zu gehen. Ich finde dieses Lob verlogen. Im eigentlichen Sinne hat Frau Meiritz nichts bewundernswertes getan, außer zu berichten. Das ist ihr Beruf als Journalistin. Das Beleidigende an dem ganzen Lob für Frau Meiritz ist es, das die wahre Botschaft des Artikels nicht die Wirkung erzielte, die der Botschaft angemessen gewesen wäre. Aus meiner ganz persönlichen Perspektive ist es Frau Meiritz, die in angemessener und den Umständen entsprechend sachlicher Form, das Thema Sexismus in der Politik (und in der Folge auch das Thema Sexismus in der Gesellschaft) in den gesellschaftlichen Diskurs geworfen hat. Die in den Reaktionen stattgefundenen Verkürzungen auf die Piratenpartei waren der eigentlichen Nachricht nicht angemessen:
Es gibt in Deutschland diese Formen von Sexismus. Trotz aller Modernität und Aufgeklärtheit und eben nicht nur  da, wo wir es vielleicht noch akzeptiert hätten (#fail), in den Unterschichtenfernsehstuben, bei den Vollpfosten und Vollproleten. Sexismus gibt es nach wie vor in allen gesellschaftlichen Bereichen. Das wr die Nachricht von Anett Meiritz und bei mir war sie angekommen. Schade, das der Twitterhashtag #aufschrei nicht in Folge dieses Artikels im Spon entstand, dann hätte ich mir alles folgende sparen können.

 

Ich habe seit Tagen diese Debatte im Kopf. #aufschrei #bruederle #sexismus
Ich habe, wie seit langer Zeit nicht mehr, so ziemlich alles darüber gelesen, was mir unter die Augen kam. Darunter war bemerkenswertes, bemerkenswert Kluges, archaisches Geschwurbel, konservativ geprägtes Verdrängungsgeplapper, unangemessen Feindseliges, Vereinfachendes, Abweichendes, eigentlich die ganze Bandbreite an Meinungsäußerungen, die der plötzlich auftauchenden Aktualität der “Story” geschuldet sind und die in ihrer schieren Masse gerne mit einer gesellschaftlichen Diskussion verwechselt werden.

Ich habe in all den Dingen die ich gelesen habe, auf Twitter und in Blogs, auf Nachrichtenseiten und in Totbaumholzpublikationen, in den Fernsehsendungen und Talkshows und auch in den Nachrichten nach dieser oft zitierten gesellschaftlichen Diskussion gesucht und ich habe sie nicht gefunden. Es gibt für mich immer noch keinen roten Faden und keine erkennbare Auswahl an Richtungen, in die diese gesellschaftliche Diskussion führen könnte. Doch wie kann das sein, nachdem gefühlt inzwischen eigentlich von Allen Alles gesagt wurde?

Ich für mich persönlich habe die Erklärung dafür gefunden. Und sie bringt mich an jenen Punkt zurück, der mir eigentlich vom ersten Augenblick an suspekt war und den ich bereits in meinem zweiten Tweet zu diesem Thema zum Ausdruck bringen wollte:

#Brüderle #Aufschrei #Jauch - Selbstkrittik #Stern Fehlanzeige. Plädiere für Trennung der Diskussion nach #aufschrei #Brüderle #Stern

— blogoli (@blogoli) 27. Januar 2013

Ich habe es bereits ganz früh in der Diskussion für einen wesentlichen Punkt gehalten, die Kritik an der Rolle des Stern, sowie die Kritik am Erscheinungstermin des Artikels von Laura Himmelreich ernst zu nehmen. Es war zu Beginn eigentlich nur so ein Gefühl, aber ich dachte “das ist nicht aufrichtig” und “wenn da mal kein Kalkül dahintersteht”. Und die öffentlichen Reaktionen hatten nicht nur häufig diesen Tenor, sondern sie waren  so vorhersehbar wie das Amen in der Kirche. Von Seiten der Sternredaktion und von Frau Himmelreich wurde auf diese Anwürfe reagiert (“veränderte Relevanz”), die Reaktionen ließen aber aus meiner Sicht das notwendige Stück Selbstkritik vermissen, bzw. hätte ich mich vielleicht damit zufrieden gegeben, wenn ich hätte annehmen können, das der Zeitpunkt und die möglichen Reaktionen darauf ausreichend reflektiert worden wären. Wäre der Artikel von Frau Himmelreich dann dennoch veröffentlicht worden, hätte man aufgrund der internen Diskussion seitens des Stern sicher und stichhaltig den Verdacht der politischen Kampagne entkräften können. Ohne diese stichhaltigen Argumente ist es meiner Ansicht nach ein Himmelsfahrtkommando gewesen. Ein Himmelsfahrkommando für die gute Sache, nämlich für die wertvolle und notwendige Debatte um Sexismus und Alltagssexismus in unserer ach so modernen Gesellschaft.

Laura Himmelreich wurde seitdem in einen Widerstreit der Meinungen geworfen. Für die eine Seite ist sie nachgerade die heilige Vorkämpferin der Sache der Frauen. Für die andere Seite ist sie ein gewissenloses und gerissenen Weib oder alternativ, ein ahnungsloses Opfer der Redaktion (Männer). Es ist- je mehr ich lese, je mehr ich Kommentare von Lesern verfolge, je mehr ich mich mit unterschiedlichen Menschen unterhalte – eben keine gesellschaftliche Debatte entstanden, sondern es geht eine Spaltung durchs Land. Pro Brüderle vs. Pro Himmelreich. Sexismusdebatte ja vs. Lügenkampagne.

Diejenigen, die offen und empfänglich sind für die Thematik, diskutieren. Da gibt es viel Ahnungslosigkeit auf Seiten der Männer und dementsprechend häufiges Erstaunen, es gibt ein riesiges Bedürfnis von Frauen, sich endlich mitzuteilen und Veränderungen zu initiieren. Hier findet eine Debatte statt.

Aber es gibt so unendlich viel Reaktanz von Männern und Frauen (was die Notwendigkeit der Debatte eigentlich unterstreicht). Vieles davon ist aber zurückzuführen darauf, das diese Menschen nicht mitgenommen wurden. Das die Spieleröffnung nicht sauber war. Das die Unmenge an Berichten die Lebenswirklichkeit der Menschen nicht widerspiegelt. Und daran, das es keine glaubwürdige Moderation der Debatte gibt. Es gibt – und damit sollte die Debatte beginnen, noch nicht einmal Einigkeit darüber, worum es in der Debatte geht.

Womit wir  ganz am Anfang stehen. Der unterschiedlichen Lebenswirklichkeit von Frauen und Männern steht nun die unterschiedliche Lebenswirklichkeit der #aufschrei-Debatte zu Seite. Das macht es deutlich komplizierter. Schuld daran ist der Stern. (AUSDRÜCKLICH NICHT FRAU HIMMELREICH)

 

P.S.: Hier ein paar meiner Meinung nach Lesenswerte Beiträge zum Thema.

Antje Schrupp http://antjeschrupp.com/2013/01/25/wie-lappalien-relevant-werden/

Frau Dingens

Kia Vahland

Birgit Kelle vs. Julia Korbik

 

P.P.S: Wer glaubt, der “Debatte” eine eindeutige Tendenz ablesen zu können oder gar glaubt es sei eine gute Debatte aus Sicht der Frauen, dem sei eine vierstündige Lektüre von Leserkommentaren zu den zahlreichen Berichten empfohlen. Während auf fast allen Blogs eine überwiegend sachliche Diskussion stattfindet, ist die Bandbreite an Meinungen in den Leserkommentaren der unterschiedlichsten Zeitungen noch vielfältiger und größer, als man annehmen sollte.
Und auch die Bandbreite der Veröffentlichungen (inhaltlich, sowie die schiere Anzahl), sowie die Vielzahl an vertretenen Meinungen sind kaum auszuzählen.
Und auch die vielen ungezählten #aufschrei Tweets sind kein Beleg für die inhaltliche Qualität der Debatte.