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Für uns alle ist die Bundestagswahl 2013 gelaufen. Wir haben einen Wahlkampf über uns ergehen lassen, der streckenweise den Namen nicht verdient hatte, dem es aber dennoch, zumindest dem Ende zu, es einer gewissen Dramatik und Spannung nicht fehlte.
Wie bei keinem Wahlkampf zuvor wurde auch darum geworben, überhaupt wählen zu gehen. Mit den unterschiedlichsten, teils recht albernen Kampagnen wurde dem deutschen Wahlberechtigten erklärt, warum er wählen soll und wie unmöglich es wäre, der Wahl fern zu bleiben. Darüber kann man im Übrigen zu Recht sehr unterschiedlicher Meinung sein, wenngleich ich persönlich sogar eine Wahlpflicht in Erwägung ziehen würde. Nicht-Wähler aber beinahe als asozial zu stigmatisieren, wie es ein Leitartikel einer weit verbreiteten Wochenzeitschrift erklärte, das ging aber doch zu weit.
Die Wahl ist Vergangenheit und nun sind wir mit dem Ergebnis konfrontiert:
Über 6 Millionen abgegebene Stimmen finden keinerlei Berücksichtigung im Parlament. Meine Hoffnung, die FDP würde endlich einmal draußen bleiben ist in Erfüllung gegangen. Allerdings um den Preis, das ca. 2,1 Millionen gültige Stimmen durch unser Wahlsystem im Papierkorb landen. Ein hoher Preis.
Weitere über 1 Million Stimmen bei den Piraten und etwas mehr Stimmen als bei der FDP sind es bei der AfD. Auch hier bin ich zufrieden, dass diese Partei nicht im Parlament sitzt, dennoch ist der Preis hoch – sehr viele Menschen haben gewählt und finden nun keinerlei Widerhall im Parlament der nächsten vier Jahre. Wen wundert da noch Politikverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligungen? Hier wird dringend eine Diskussion benötigt, wie man allen gültigen Wahlstimmen eine Möglichkeit gibt an der politischen Gestaltung des Landes mitzuwirken. Ideen gibt es von der Drittstimme bis hin zum Wegfall der 5% Hürde. Hier ist eine Ergebnisoffene Diskussion dringend angesagt.

Das eigentliche Ereignis ist das Wahlergebnis selbst. Ich glaube nicht, dass es das schon einmal gab. Einen haushohen Gewinner, der zugleich der eigentliche Verlierer der Wahl ist. Die CDU hat ein sehr gutes Ergebnis eingefahren, ist mit Abstand stärkste Fraktion und hat dennoch verloren – die Regierungsmöglichkeit hat sie zunächst abgegeben. Ganz klar gibt es, wenn man in Lagern denkt – eine Mehrheit jenseits der CDU. Das ist die eigentliche Nachricht: Der Vasall ist tot und der König kann sich alleine nicht helfen. Das ist ein Umstand, der in der aktuellen Berichterstattung einen erstaunlich geringen Widerhall findet: Im Grunde hat die CDU die Wahl verloren, denn wenn sie es schaffen sollte einen Koalitionspartner mit ins Boot zu holen wird es auf der inhaltlichen Seite sehr teuer für die CDU werden. Denn hier – um noch einmal auf das Lagerdenken zurückzukommen – hat sich die CDU sehr weit von den anderen Parteien und von den Wünschen der Menschen entfernt (immer zu Bedenken, das es der Vasall nicht geschafft hat und nicht dabei ist!). Die CDU ist gewissermaßen isoliert und alleine mit ihren Meinungen und Ansichten. Im Parlament.

Es bedeutet ganz offensichtlich, das die CDU nun bei zentralen Themen Entgegenkommen zeigen muss. Sie muss sich einerseits von wichtigen Dingen verabschieden und andererseits wird sie ein Zeichen setzten. Über Inhalte kann man immer reden – wenn man unbedingt regieren möchte. Dieser Umstand ist nicht zu unterschätzen. Denn bei aller Gefahr für die SPD bedeutet es auch: Es wird wieder ein Stück Ehrlichkeit geopfert. Denn konsequenterweise kann es in der jetzigen Situation nur eine Lösung geben:
Wenn die Stimme des Wählers gleichzusetzen ist mit der erklärten Absicht der Parteien für ihre Inhalte einzutreten, wenn die Parteien uns allen endlich ein Zeichen setzen wollen:
“Unser Programm und unsere Inhalte sind uns wichtig und wir werden bis zuletzt dafür eintreten – also wählt uns”
Wenn Politik wieder für die Meinung von Menschen eintreten will, dann muss sie sich auch faulen Kompromissen verweigern dürfen. Dann muss es, wie bei dieser Wahl – ungeachtet dessen was vorher war erlaubt sein zu fragen:

Wie könnt Ihr eine Mehrheit verschenken – noch dazu an einen Wahlverlierer?

Was wäre die Botschaft einer solchen Politik.

Wahlaufruf per Video von der IG-Metall.
Das haben sie gut gemacht, denn so geht Internet ;-)

Im Zeichen der anstehenden Bundestagswahl wird ein Thema interessant, das in der Zeit zwischen den ahlen bemerkenswert unbeachtet bleibt. Es geht um die Nichtwähler.

In Zeiten ohne Wahl wird gerne über Politikverdrossenheit schwadroniert. Gerne werden dann Themen wie Bürgerbeteiligung, Volksabstimmung oder Bürgerbegehren diskutiert. Ws Alles seine Richtigkeit und Berechtigung hat. Die stets sinkenden Wahlbeteiligungen jedoch unnd das Thema der Wahlverweigerung werden überiegend nur in unmittelbarar Nachbarschaft zur nächsten Wahl diskutiert. So verwundert es nicht, das dieses Thema nun wieder aktuell ist.

Heute habe ich nun einen, wie ich finde, guten Artikel zu dem Thema gelesen, den ich Euch empfehlen möchte. Ich möchte zunächst auch gar nichts dazu sagen, sondern Euch den Artikel einfach nur ans Herz legen, dennda steht viel Gutes und Wahres darin. Danach möchte ich Euch gerne einladen, meinen beitrag, quasi meinen Leserbrief in den Kommentaren des Artikels zu lesen. Den habe ich der Einfachheit halber für Euch unten ankopiert. Dann müsst Ihr die andern Kommentare nicht lesen, wenn ihr nicht wollt und braucht meinen Kommentar nicht zu suchen.

Ich wünsche Euch viel Lesevergnügen und freu mich auf weitere Meinungen zum Thema "Nichtwähler":

 Birgit Kelle - Plädoyer für den Urnengang im "The European"

Hier mein Kommentar:

Liebe Frau Kelle,

eine Ergänzung zu Ihrem Artikel sei mir erlaubt, denn ich finde ein winziges Argument fehlt in Ihrer Aufzählung, warum man wählen gehen sollte.

Meines Erachtens wird der Aspekt der häufig gerügten Austauschbarkeit unserer Parteien gerne vergessen. Ein positver Effekt ideser angeblich ungenügenden Abgrenzung und Profilierung untereinander ist es aber, dass es eben nicht "gefährlich" oder "unvorhersehbar" ist, wenn in Deutschland eine Regierung wechselt.

Unsere Demokratie hat nun schon einige Jahre und auch einige Regierungen mit wechselnden Mehrheiten und wechselnden Koalitionen auf dem Buckel. In keiner dieser bisherigen Regierungen ist das totale Chaos über unser Land hereingebrochen, unter keiner dieser Regierungen hat es innerhalb kurzer Zeit fundamentale Umbrüche gegeben.
Und genau das wäre auch bei einem weiteren Regierungswechsel Gewißheit: das sich zwar was ändert, aber eben nur in Maßen.

Unser Land ist geregelt von inneren und äußeren Verpflichtungen.
Wir haben eine Verfassung und eine Gesetzgebung, die die Regeln und den Spielraum für Veränderungen begrenzen. Zudem haben wir äußere Rahmenbedingungen denen wir uns verpflichtet haben. Auch in Bezug auf Europa oder internationale Zusammenarbeit besteht in keinster Weise "Narrenfreiheit". Auch die nächste Regierung, wer immer es sein mag, wird sich innerhalb eines festen Netzes aus Verpflichtungen und festen Rahmenbedingungen bewegen. Mit einem "Umbruch" oder einer gravierenden Veränderung unseres Landes ist zunächst einmal nicht zu rechnen - egal wer regiert.
Nun - nicht ganz egal. Denn antürlich gibt es Parteien oder politische Strömungen, die sehr weitreichende Änderungen anstreben. Da muss man natürlich darüber nachdenken, ob man das möchte oder nicht.

Aber was ich damit sagen möchte:
Sie haben ganz recht, das "Nicht-Wählen" als das darzustellen was es ist: die Aufgabe von Freiheit und Einfluss.
Ich weiß nur nicht, ob Sie mit diesem Argument einen resignierten Nicht-Wähler zur Wahl bewegen können. Denn das Gefühl des Nicht-Wählers sagt ihm vielleicht: "Ich habe meine Freiheit und meinen Einfluss bereits eingebüßt". Was soll er also da noch aufgeben. Ihm zu entgegnen "Du hättest aber Freiheit und Einfluss, wenn Du wählen gingest", ist in etwa so, als ob Sie streitenden Kindern entlocken wollen, wer denn mit dem Streit angefangen hat. ("Du hast angefangen" - "Nein Du hast zuerts." - "Nein DU" - "Nein DU DU DU! - sie verstehen was ich meine?)
Welche Option kann man aber dem Nichtwähler bieten?

Ich denke man kann dem Nichtwähler wie auch allen anderen Wählern eines sagen:
"Geh wählen. Und wenn Du nicht zufrieden bist, dann wähl die Anderen. Und wenn Du dann wieder nicht zufrieden bist, dann wähl halt wieder die Anderen."
Sagen Sie dem Nichtwähler, er soll Wechselwähler sein! Denn diese sind es, die die Zukunft unseres Landes gestalten. Der Wechselwähler ist nämlich nicht ein sprunghaftes, charakterloses Wesen. Er ist letzten Endes derjenige, der Mut hat und Veränderung will. Er ist der Wechselwähler im wahrsten Sinne des Wortes - er wählt den Wechsel.

Und unter der Prämisse, dass man mit nur einer einzigen Wahl ein Land wie das unsere nicht ins Chaos stürzt, tut der Wechselwähler all das, was Sie ihm empfehlen. Er zwingt unsere Politiker und unsere Gesellschaft immer wieder dazu den Weg zu finden, der auf Dauer für Alle der Beste ist. Er fordert unsere Poltiker auf, nicht den Status quo zu bewahren, sondrn sich immer wieder aufs Neue zu beweisen.

Die einzige Alternative zum Nichtwählen ist das Wechselwählen. Denn so wählt man Veränderung und Fortschritt.

Heute wurde im deutschen Bundestag ein neues Lehrstück zur Politikverdrossenheit aufgeführt, die Abstimmung zur Frauenquote. Inzwischen wissen wir wie es ausging, nämlich wie das Hornberger Schießen.
Ich bin eigentlich kein vehementer Verfechter der Frauenquote, aber eben auch kein Gegner. Ich entdecke sowohl bei den Befürwortern der Quote als auch bei den Gegnern der Quote Argumente, denen ich folgen kann. In der Summe gelange ich zu der Einschätzung, das eine Quote nicht schadet, aber helfen kann. Tiefergehend mag ich da eigentlich im Moment nicht drauf eingehen.

Dennoch war die Debatte und die Abstimmung für mich heute sehr interessant. Denn wer in den letzten Tagen die Berichterstattung rund um die Abweichlerinnen der CDU verfolgt hat, konnte sich ausmalen das die heutige Abstimmung mehr sein würde als eine Abstimmung zur Frauenquote. Sie war eine Dokumentation des Zustandes unserer politischen Klasse. Frauen, die ein Herzensanliegen hatten, wurden durch Fraktionsdisziplin eingekocht. Dabei hat es sich unsere Kanzlerin nicht nehmen lassen die innerparteiliche Demokratie mit Füßen zu treten. Anstatt nämlich auf den Parteitagsbeschluss zu pochen (Keine Quote!), hat sie eigenmächtig diesen Parteitagsbeschluss über Bord geworfen und das Votum der CDU-Mitglieder mit Füßen getreten. In Alleinherrscher-Manier setzt sich die Kanzlerinn damit über weite Teile der eignen Partei hinweg und fängt die vermeintlichen Abweichlerinnen mit einem faulen Kompromiss wieder ein. Der Sache der Gleichstellung der Frauen hat sie damit keinen Dienst erwiesen, der Achtung innerparteilicher Demokratie einen Bärendienst. Wäre ich CDU-Mitglied, würde ich mir Schritte dagegen überlegen.
Eigentlich iost mir dieses Bild, das die CDU hier abgibt ja recht, schließlich bin ich kein Anhänger der CDU ;-)

 Aber auch die Oppsition hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Der heutige Eilantrag der Grünen, der sich an den Versprechungen der CDU orientierte, war natürlich nichts anderes als ein Mittel, die CDU zusätzlich vorzuführen. Wie die Abstimmung ausgehen würde war ja abzusehen und da wollte man die Abstimmung eben noch ein wenig instrumentalisieren. Anders kann man das eigentlich kaum verstehen.

Und der Ton der Debatte zeigte auch ganz deutlich Eines:
Inhaltlich wolte man heute eigentlich kaum diskutieren. Man bearbeitete sich mit Vorwürfen und betrieb Eigenlob. Wahlkampf eben. Der Sache wurde damit nicht gedient, was es den genannten CDU-Damen vermutlich leichter machte, sich dem Fraktionszwang zu unterwerfen. Die Opposition wiederum ist vielleicht ja auch ganz froh über die Abstimmung, denn so kann man das Thema im Wahlkampf genüsslich noch einmal aufkochen.

Was bleibt nun von diesem Tag?
Jede Menge Verdruß. Hatte es doch den Anschein, es könne einen überparteilichen Konsens geben. Ein Thema, das Einigen so wichtig erschien, das sie einmal über Parteigrenzen hinwegblicken wollten. Und für viele Menschen in Deutschland wäre das etwas wohltuendes gewesen. Stattdessen wurde ein Machtspiel daraus. Innerparteilich und überparteilich. Ein übles Geschacher zwischen Macht, Gesicht wahren und Wahlkampf, zwischen Koalitionsfrieden und Parteiprofil. Es war ein Tag, an dem tiefe innere Überzeugungen geopfert wurden, an dem Menschen zeigten das es doch immer etwas gibt, das größer ist als eigene Überzeugung - die Partei.

Es war ein sehr gutes Beispiel dafür, wie Politik 2013 funktioniert. Und es war ein ganz schlechtes Beispiel gemessen an den Wünschen der Menschen. Und dieser Wunsch ist der Wunsch nach einer ehrlichen Politik. Nach einer Politik in der Überzeugungen wichtiger sind als Parteidisziplin. Nach einer Politik die sich an den Wünschen der Menschen orientiert und diese nicht mit Füßen tritt und hier sei noch einmal der Hinweis darauf erlaubt, mit welcher Dreistigkeit unsere Kanzlerin sich über demokratische Parteitagsbeschlüsse hinwegsetzt.

Fehlt nur noch, das die Beschlüsse des Bundestages dann irgendwann bei Frau Merkel auch keine Rolle mehr spielen. Der Bundestag als reine Kulisse - ebenso wie der CDU-Parteitag.

Meinen angekündigten Verdruß im Falle eines Scheiterns der Quote in der Abstimmung hatte ich übrigens via Twitter angekündigt, von wo aus er im Liveticker des Spiegel landete, wo der Tweet auch jetzt noch steht. Vielleicht deshalb, weil irgendjemand in der Redaktion des Spiegels das wohl so ähnlich sieht wie ich?

Nach dem offenen Brief an unseren Bundespräsidenten (Den Einstieg zu Geschehnissen findet man z.B. bei SpOn hier) ist der unter dem Twitterhashtag #aufschrei geführte Sexismusdebatte eine neue Facette hinzugefügt worden, die man unter dem Hashtag #tugendfuror nachlesen kann.

Ich springe ja gerne auf solche aktuellen Themen an und lese dann kreuz und quer durch das Internet und verfolge solche Debatten eben gerne auch auf Twitter. Im Zuge meiner heutigen Streifzüge bin ich dann bei Frau Dingens gelandet. Sie ist eine der Frauen, die Herrn Gauck mit dem o.a. Brief ansprachen. Ich habe ihr dann zu ihrem Artikel, den sie bezüglich Herrn Gauck und ihrer Wahrnehmung seiner Worte geschrieben hat einen Kommentar hinterlassen. In diesem Kommentar stelle ich indirekt ein paar Fragen an sie, die meine Gemütsverfassung zum Thema #aufschrei und #tugendfuror einigermaßen widergeben. Das wollte ich Euch nicht vorenthalten und empfehle allerdings, es bei Fau Dingens nachzulesen, und zwar hier:
Frau Dingens -

Gaucks Tugendfuror oder: Sprache schafft Realität

 

Klingt frustriert und überengagiert. Denn es ist nur eine Lesart dessen, was Gauck gesagt hat. Andere haben etwas anderes verstanden, aber mit der Wahrnehmung anderer Menschen möchte #aufschrei sich nicht befassen. #aufschrei diskreditiert und #aufschrei diffamiert. Das kann unbeabsichtigt sein, aber auch Realität und Lebenswirklichkeit. Die Differenzierungsfähigkeit, die die “Briefschreiberinnen” von Gauck fordern lassen Sie selbst vermissen. Die Wahrnehmung der Briefschreiberinnen ist ausschließlich selbstreflektiv. Das kann man daran beispielsweise festmachen, das der Begriff Tugenfuror tatsächlich nichts mit Furie zu tun hat, außer man will es so sehen.
Die Aktivitäten rund um #aufschrei werden tatsächlich von Teilen der Bevölkerung als übertrieben oder gar hysterisch wahrgenommen. Darunter befinden sich vermutlich auch Menschen, die dringend Teilnehmer der Debatte sein sollten. Oder Menschen, die die Debatte gerne führen möchten, aber nicht unter der Wahrnehmung, die andere Seite möchte keine Debatte, sondern eine neue Wirklichkeit.
Ich könnte noch eine ganze Weile so weitermachen, aber mich macht #aufschrei nur noch traurig. Ihr macht hier eine Möglichkeit eine gesellschaftliche Debatte zu führen zunichte. Von #aufschrei wird nichts bleiben als viele enttäuschte Erwartungen. Der Brief an Herrn Gauck war ein weiterer Sargnagel einer von einer breiten Öffentlichkeit getragenen Sexismusdebatte. Übrig bleiben wird ein schlechteres und angstvolleres Zusammenleben von Mann und Frau. Diese Form der “Debatte” und dieses “Anklagen” und “Anprangern” wird dauerhaft zu weniger Freiheit führen.