Nähme man die Politiker beim Wort, so würde die Wahl zur Qual. (Wird sie ohnehin)
Besonders quälend wird es nun, da viele Wähler vielleicht nicht unbedingt eine Partei präferieren, aber doch den Wunsch nach der ein oder anderen Koalition haben. Oder eben die ein oder andere Koalition ablehnen. Für mich war das bisher eine Möglichkeit mich zu orientieren und für die Abgabe meiner Stimme zu kalkulieren.
Es gibt Koalitionen, die ich auf keinen Fall möchte, es gibt Koalitionen die ich mir eigemtlich wünsche und es gibt Koalitionen die ich mir zumindest vorstellen könnte.
Ist jetzt alles Makulatur. Nun muss ich mich festlegen ohne zu berechnen. Da werden am Ende die Parteien noch gucken, was sie davon haben. Mit mir geht dieses Spielchen nicht!
Das Netz quillt über mit Meldungen, Kommentaren und Nachrichten rund um die Piratenpartei. Ist ja auch kein Wunder, versammelt sich dort ja unter anderem die Web2.0 Generation. Einen schnellen Überblick über das, was im Netz zur Piratenpartei gesagt wird findet ihr hier.
Keine Ahnung aber irgendwie habe ich das Gefühl, so wie es jetzt ist, wird es bleiben. Kein Thema zu dem Frau Merkel Stellung bezieht. Immer schön unverbindlich bleiben und bloß niemandem auf die Füße treten. Und ich befürchte, das wird so bleiben.
Die Kritik an der Abwrackprämie reißt nicht ab und auch ich sehe durch die Abwrackprämie mehr Probleme entstehen als sie lässt. Eine Investition der vorgesehenen Gelder in die Sozialsysteme halte ich für genauso überlegenswert, wie die Streuung dieser Mittel in andere Branchen. Für die Automobilindustrie sehe ich schwarz. Jetzt wird so viel Nachfrage vorweggenommen und teuer subventioniert, das der Einbruch der Nachfrage nach einem Auslaufen der Prämie nur umso schlimmer sein wird. Der Begriff des Stohfeuers ist da nicht der schlechteste, denn was übrig bleibt, ist nur ein Häufchen Asche.
Ich wünschte mit, der Finanzminister würde sich der Aufstockung verweigern. Eine Möglichkeit dazu könnte im Grundgesetz stehen:
Artikel 112 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Bundesministers der Finanzen. Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden. Näheres kann durch Bundesgesetz bestimmt werden.
Die Finanzkrise und die Krise des Automobilsektors sind weder unvorhersehbar gewesen, noch unabweisbar. Oder?
